Kreisverband
Die Preise für Gas und Strom steigen. Viele Menschen machen sich Sorgen wegen der Kosten. Die Politik hat die Aufgabe für Entlastung sorgen. Die Bundesregierung hat auch auf Druck der SPD die Gasumlage gekippt und führt eine Strom- und Gaspreisbremse ein. Die Mehrwertsteuer auf Gas wird gesenkt; dies gilt auch für Fernwärme. Die Mehrwertsteuer auf Gas wird gesenkt. Über die Möglichkeiten vor Ort, wie die Produktion von Strom und Gas, informierten sich SPD-Mitglieder aus dem Landkreis Rottweil um ihren Vorsitzenden Mirko Witkowski nun bei der Bioabfall-Vergärung der Firma BRS in Deißlingen.
Zum 1. Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD – nur ein Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl – ein zentrales Wahlversprechen um. Davon profitieren 6,6 Millionen Frauen und Männer in Deutschland. Auch für 10.200 Menschen im Landkreis Rottweil bedeutet dieser Schritt nach aktuellen Berechnungen der Hans-Böckler-Stiftung eine kräftige Gehaltserhöhung. Sie hatten bisher einen Stundenlohn unter 12 Euro.
„Ich will wissen, welche Sorgen die Menschen im Land haben und welche Themen sie bewegen.“ Dieses Ziel verfolgte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag und SPD-Landeschef Andreas Stoch auch in diesem Jahr bei seiner Sommertour durch Baden-Württemberg. Bei einem Besuch in Schiltach informierte sich der Politiker über das, was in Schiltach gerade aktuell läuft. Damit folgte er einer Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski.
Die Gesundheitsversorgung ist für den SPD-Kreisverband Rottweil ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und darf nach den Worten des SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski „nicht dem Gewinnstreben von Konzernen unterworfen werden“. Dass die Privatisierung von Krankenhäusern für Patientinnen und Patienten nur Nachteile bringt, ist nach Einschätzung des SPD-Kreisvorsitzenden leicht am privat geführten Krankenhaus in Rottweil abzulesen.
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