28.01.2019 in Fraktion von SPD Schramberg

Fraktion stimmt dem Haushalt 2019 zu

 
Tanja Witkowski

Schramberg. Die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht hat dem Haushalt 2019 der Stadt Schramberg geschlossen zugestimmt. Hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Witkowski im Wortlaut:

 

24.10.2018 in Fraktion

Unsere SPD Fraktion im Stadtrat berichtet

 

Unsere SPD Fraktion im Stadtrat Oberndorf berichtet:

Der Mehrheitsbeschluss des Gemeinderats,  das ehemaligen „Gaisergebäude“  in der Kameralstraße an einen Investor zu verkaufen, der hier ein städtebaulich völlig unpassendes Flachdachgebäude errichten will, hat in der breiten Öffentlichkeit für große Empörung gesorgt. Die SPD-Fraktion hat in allen beteiligten Gremien sowohl im Kernstadtbeirat als auch im Verwaltungsausschuss und letztlich auch im Gemeinderat  mehrheitlich versucht, dieses Projekt zu verhindern. Leider konnten wir uns gegen die Stimmen der FWV , der CDU und die des Bürgermeisters aber nicht durchsetzen. Die Folge wird sein, dass die Zerstörung  des historischen Charakters der Stadt an dieser Stelle fortgeführt wird.  Um dies künftig  verhindern zu können und um klare Verhältnisse zu schaffen, hat die SPD-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung folgenden Antrag eingebracht:

Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion Oberndorf a.N.

Die SPD Fraktion stellt den Antrag, umgehend einen fraktionsübergreifenden Gestaltungsbeirat einzurichten.

Der Gestaltungsbeirat hat die Aufgabe, zur Vorlage im Gemeinderat eine Gestaltungssatzung, einschließlich Geltungsbereich zu erarbeiten. Der Beirat setzt sich zum Ziel, historisch geprägte Straßenzüge und Wohnquartiere der Stadt zu erhalten.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ihre Anregungen einbringen und an den Sitzungen teilnehmen.

Begründung:

Mit einer Gestaltungssatzung schaffen wir Klarheit für Investoren und Bauherren.

Sie soll Grundlage sein für die zukünftige Bebauung, Sanierungen von Altbauten, Abriss, Gestaltung von Stadtbereichen und regeln, welche Gebäude erhaltenswert sind bzw. Stadtbild prägenden Charakter haben.

Der Beirat dient auch dazu, die Bürgerschaft an der Entwicklung ihrer Stadt zu beteiligen.

Ruth Hunds

Für die SPD-Fraktion

23.10.2018