SPD Oberndorf

SPD Oberndorf

Schließung Notfallpraxis Oberndorf: Unterschriftenaktion am 25.10.24, Schuhmarktplatz, Oberndorf,ab 9 Uhr

Der SPD-Ortsverein Oberndorf und der SPD-Kreisverband Rottweil engagieren sich für den Erhalt der Notfallpraxen. Dabei setzen die Sozialdemokraten auf die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger. An einem Infostand am Freitag, 25. Oktober, ab 9 Uhr auf dem Schuhmarktplatz sammelt die SPD Unterschriften für den Erhalt der Notfallpraxis in Oberndorf. 

Holger Klein, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberndorf, und Mirko Witkowski, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Rottweil machen deutlich: „Unsere Notfallpraxis in Oberndorf muss erhalten bleiben.“ Für die Unterschriftenliste wurde der folgende Text vorbereitet: „Wir setzen uns dafür ein, dass die Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Oberndorf weiterhin geöffnet bleibt. Die Kassenärztliche Vereinigung muss ihre Pläne aufgeben, mehr als 30 Prozent der Notfallpraxen gegenüber dem Stand vom letzten Sommer zu schließen, darunter die bei uns in Oberndorf. Sozialminister Manfred Lucha muss notfalls als Landesaufsicht über die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg einschreiten und den Fortbestand unserer Notfallpraxis sicherstellen.“

„Die Bürgerinnen und Bürger haben hier die Gelegenheit sich mit einer Unterschrift mit in den Protest einzubringen“, lädt die SPD zum Mitmachen ein, um gemeinsam alles für den Erhalt der Notfallpraxis in Oberndorf zu tun

 

Skandal: Kassenärztliche Vereinigung BW plant die Schließung der Notfallpraxis in Oberndorf

Die Schließungen von insgesamt 17 Notfallpraxen, darunter auch die in Oberndorf,wären ein nie dagewesener Kahlschlag in der ambulanten Versorgung in Baden-Württemberg. Innerhalb von 18 Monaten 30 Prozent aller allgemeinen Notfallpraxen im Land zu schließen, ist eine furchtbare Nachricht für die ambulante ärztliche Versorgung im Land.
Darunter leiden die Kommunen, die sowieso schon ausgelasteten Krankenhäuser und ganz besonders all diejenige Patientinnen und Patienten, die besonders dringend versorgt werden müssen.
 
Sozialminister Lucha hat die Rechtsaufsicht über die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg und muss unmittelbar einschreiten, den KV-Vorstand einbestellen und den unverzüglichen Stopp dieser Pläne einfordern!
Im Gegensatz zu Sozialministern in anderen Bundesländern hat er das nicht getan, sondern der Kassenärztlichen Vereinigung sogar noch den Rücken gestärkt. Damit ist er politisch verantwortlich, dass die KV BW jetzt im ganzen Land die Notfallversorgung zusammenstreicht.
Hier wird die Versorgung der Menschen aufgrund von monetären Interessen zusammengestrichen.
Das darf nicht passieren. Wir kämpfen deshalb um jede Notfallpraxis im Land!

Die SPD in Oberndorf wird in dieser Hinsicht agieren.
 

 

 

Gäubahn Aktionstag am 11.10.24 am Bahnhof Oberndorf

Die SPD Oberndorf bittet seine Mitglieder und die Bürger von Oberndorf
die Gäubahn-Initiativen beim zweiten Gäubahn-Aktionstag, am 11. Oktober 2024, zu unterstützen.
Dazu treffen wir uns um 15:15 Uhr auf dem Oberndorfer Bahnhof.
An diesem Tag reist Jürgen Resch (Geschäftsführer der deutschen Umwelhilfe)
mit der Bahn von Konstanz in Richtung Stuttgart.
Geplant sind dabei Zwischenhalte in Singen, Tuttlingen, Oberndorf und Horb.
Die Pro-Gäubahn-Gruppen vor Ort werden an diesen Bahnhöfen an Infoständen das Gespräch
mit den Fahrgästen, interessierten Lokalpolitikern, Pressevertreter und den Bürgern
suchen und Infomaterial verteilen.
Herr Resch trifft mit dem Zug um etwa 15:40 Uhr in Oberndorf ein und setzt seine Fahrt um ca. 16:10 Uhr fort.
Ziel ist es, die geplante Kappung der Gäubahn zum April 2026 (keine Direktverbindung zum HDF Stuttgart mehr)
zu verhindern.

 

Bildungsgerechtigkeit beginnt in der KiTa, oder doch nicht?

Die SPD Fraktion im Oberndorfer Gemeinderat möchte wissen, wie es eigentlich mit der Bildungsgerechtigkeit an den Oberndorfer Grundschulen bestellt ist. Die erste Frage in diesem Zusammenhang wurde in der Verwaltungssitzung am 10.09.24 gestellt.

Wieviele Kinder im Vorschulalter gibt es in Oberndorf, die keine Kindertagesstätte besuchen?

Das ist die Ausgangsfrage zur Klärung folgenden Sachverhalts:

Für unsere Kinder  ist es immens wichtig eine frühkindliche Bildungseinrichtung besuchen zu können. Sie verbessert die wichtigen kognitiven, sprachlichen, sozialen und emotionalen Fähigkeiten und fördert die frühe Integration von Kindern mit Migrationshintergrund. Das letzte Kindergartenjahr, das eng mit der Grundschule verzahnt ist, hat hierbei  eine wichtige Rolle. Nur, was passiert eigentlich mit den Kindern, die keine Kindertagesstätte besuchen? Wo bleibt da die Förderung?

Die Überprüfung der Schulbereitschaft in Baden-Württemberg erfolgt in der Regel im Jahr vor der Einschulung. Über den Entwicklungsstand der KitaKinder ist aufgrund der engen Zusammenarbeit zwischen Schule und Kita vieles geklärt. Diese Möglichkeit ist den Kindern ohne Besuch einer Kindertagesstätte nicht gegeben. Viele Förderungen im vorschulischen Bereich setzen in der KiTa an.

Der SPD Fraktion würde in diesem Zusammenhang interessieren, wie die Förderung für diese Kinder im Kreis Rottweil geregelt ist. Wie hoch ist tatsächlich die Durchsetzung solcher Fördermöglichkeiten?

Zur Zeit gibt es die Grundschulförderklasse (Kapazität 15 Kinder). Sie dient tatsächlich dazu, die Schulfähigkeit zu erreichen. Aber auch hier liegt eine enge Vernetzung mit den Kitas vor. Werden dort auch Kinder ohne KiTa-Besuch vorbereitet bzw. aufgenommen?

Das Modell „Sprach Fit“ beginnt mit dem Schuljahr 2024/25. Wird bei der Einschulungsuntersuchung intensiver Sprachförderbedarf festgestellt, folgt an der Schnittstelle KiTa/Schule eine verpflichtende Sprachförderung. Auch für Kinder ohne KiTa -Bezug?

Die Erkenntnisse, die durch die Beantwortung dieser Fragen dann vorliegen, könnten gegebenenfalls zu einem Gespräch  mit den Schulleiterinnen und Schulleitern der Oberndorfer Grundschulen führen. Gibt es überhaupt erkennbare Defizite bei  dieser angesprochenen Personengruppe und sind daraus  konkrete Nachteile im Schulalltag abzuleiten?

Falls schlussendlich ein kausaler Zusammenhang feststellbar wäre, müsste sich der Gemeinderat und die Verwaltung darüber Gedanken machen, welche kommunalen Wege beschritten werden können, um eine Verbesserung herbeizuführen. Es ist klar, Änderungen im Bildungsbereich ist Ländersache (z.B. verpflichtendes letztes Kindergartenjahr). Es müsste geprüft werden ob ein gebührenfreies letztes Kinderjahr (kommunal zu entscheiden) eine Maßnahme wäre, die tatsächlich wirken würde. Oder könnten  spezielle Förderungen (kommunal organisiert) eine Möglichkeit sein?