Erarbeiten des Wahlprogramms 2024, SPD Oberndorf
Jetzt rauchen die Köpfe! Kurz nachdem die Bewerberinnen und Bewerber für die Gemeinderats- und Kreistagswahl bestätigt wurden, traf man sich am 9.März um die Ideen und Vorstellungen für das Wahlprogramm zu diskutieren. Eine Aufbruchstimmung machte sich breit und daraus resultierenden konstruktive Vorschläge für die zukünftige kommunale Arbeit in Oberndorf. Unter dem neu geprägten Wahlspruch "Ein neues MITEINANDER schaffen" konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer neue Aspekte für die Bereiche Bildung, Soziales, Wohnen, Stadtentwicklung, Gesundheitswesen, Transparenz, erarbeiten. In einzelnen Arbeitsgruppen werden nun zeitnah die die aufgestellten Punkte mit konkreten Vorschlägen redaktionell für ein Wahlprogramm zusammen gestellt.
SPD: Gäubahn aufwerten statt unterbrechen
Der SPD-Kreisverband Rottweil steht hinter der Rottweiler Erklärung zur Gäubahn! Das Gäubahn-Bündnis wurde am Samstag, 9. März 2024, in Rottweil gegründet. Wir sind dabei.
Unser Kreisvorsitzender Mirko Witkowski fordert eine Aufwertung statt einer Unterbrechung der Gäubahn. Er erinnerte daran, dass die Landes-SPD Baden-Württemberg den zweigleisigen Ausbau der Gäubahn fordert. Hierzu hatte er einen Antrag an den SPD-Landesparteitag formuliert, der vom SPD-Kreisverband Rottweil zusammen mit mehreren SPD-Nachbarkreisverbänden gestellt wurde. Der Beschluss erfolgte dann auch einstimmig. Mirko Witkowski betonte, dass aus Sicht des SPD-Kreisverbands Rottweil auf der Panoramastrecke eine Betriebspflicht besteht und somit eine Unterbrechnung nicht zulässig ist.
Hier die Rottweiler Erklärung im Wortlaut:
Jusos begrüßen die Cannabis-Entkriminalisierung
Rottweil, 01.03.2024 – Die Ablehnung des neuen Cannabis-Gesetzes durch die CDU-Bundestagsabgeordnete Maria-Lena Weiss hat unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Weiss äußerte Bedenken über den zusätzlichen Arbeitsaufwand für die Justiz, der durch die geplante Rückwirkung des Gesetzes entstehen könnte. Die Jusos im Kreis Rottweil nehmen dazu Stellung und betonen ihre Unterstützung für das neue Gesetz.
Kundgebung in Oberndorf a. N.
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Auf Anregung und der Regie der Oberndorfer "Initiative 27. Januar" findet am 9. März, um 10:30 Uhr, eine Kundgebung unter dem Motto:
Oberndorf, steh auf! Für Demokratie und Menschenwürde
in Oberndorf auf dem Schuhmarkt statt.
Auch der Ortsverein der SPD Oberndorf wird dort Flagge zeigen und freut sich mit anderen verschiedenen gesellschaftlichen Vertretern (aus Politik, Kirche, Wirtschaft, Vereinen etc.) für den Erhalt unserer Demokratie einzustehen. Keinen Rassismus jedwelcher Art, keine rechtspopulistischen und antidemokratischen Haltungen sollen in unserer vielfältigen Gesellschaft eine Rolle spielen. Dafür stehen wir ein und auf!
