SPD Oberndorf

Für die SPD-Kreistagsfraktion Rottweil hat Fraktionsvorsitzender Berthold Kammerer am Montag, 19. Dezember 2022, die Haushaltsrede gehalten. Hier die Rede im Original:

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Michel

verehrte Kolleginnen und Kollegen

des Kreistags,

Sehr geehrte Damen und Herren,

wo stehen wir an der Schwelle des Jahres 2023 im Landkreis Rottweil und was sind besondere Herausforderungen für das nächste Jahr. Diese Fragen stehen heute im Mittelpunkt und wir sollten uns damit auseinandersetzen.

Dabei kann und will ich die Fragen nur kursorisch anreißen. Mehr würde diesen Rahmen einfach sprengen.

Wo stehen wir als Stichworte:

• Corona-Pandemie
• Klimawandel

• Ukrainekrieg
• Energiekrise
• Inflation

speziell im Landkreis:

• ÖPNV
• Wohnen und Flüchtlinge
• LRA-Neubau
• Breitbandversorgung
• Verkehrswege
• Freiwilligkeitsleistungen
• Bürgergeld und Wohngeld

zum Schluss:

         Kreisumlage als wesentlicher Finanzierungsbaustein

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Das Gesundheitssystem im ländlichen Raum wird in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen gestellt. Dabei spielen neben dem bekannten Fachkräftemangel oder fehlenden Investitionen auch strukturelle Probleme eine große Rolle. Um diese Probleme zu bewältigen, müssen vor allem auf Landesebene entsprechende Weichen gestellt werden.

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Kreis Rottweil / Berlin (pm). Das ist auch für einen SPD-Kreisvorsitzenden etwas ganz Besonderes. Innerhalb von acht Tagen ist Mirko Witkowski zwei Mal mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammengekommen. Zunächst beim Landesparteitag des SPD-Landesverbands Baden-Württemberg und nun bei einer SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

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Die Jusos im Kreis Rottweil begrüßen die neue Satzungsänderung, durch die der Eigenanteil, den die Eltern zur Schülerbeförderung tragen, reduziert wird. Jedoch ist es aus ihrer Sicht aus der Zeit gefallen, dass die Schüler je nach Schulart unterschiedliche Beiträge zahlen.

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