13.12.2021 in Aktuelles von SPD Sulz-Dornhan

SPD - Haushaltsrede 2021

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Beigeordneter Fauser, verehrte Damen und Herren Amtsleiter liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, liebe Bürgerinnen und Bürger,

Unsere FUCKING Zukunft

- Grünes Plus, statt rote Null -

Meine Damen und Herren, bevor Sie in Entsetzen über den Titel ausbrechen, aber das beschreibt so ziemlich genau die Gefühlslage, mit der die junge Generation in die Zukunft blicken muss und deshalb von uns das grüne Plus einfordert, statt die rote Null.

Die rote Null - eine Zahl und eine Farbe sollen Ausdruck genug sein als Beschreibung wie gut Gemeinderat und Verwaltung gewirtschaftet und gearbeitet haben, bzw. in 2022 wirtschaften und arbeiten werden. Sie signalisiert dem Bürger „Macht Euch keine Sorgen wir haben alles im Griff“

Doch reicht das wirklich als Beschreibung aus, wie sorgsam mit den Steuermitteln umgegangen wurde und wird? Reicht es aus zu sagen, „wir überziehen unser Konto nicht, also ist alles gut“?

Beschreibt es ausreichend, ob die Investitionen nachhaltig und weitblickend getätigt worden sind und ob die Samen, die wir jetzt gesät haben den Generationen, die lange nach uns einen Haushalt aufstellen müssen, das Leben einfacher macht, oder es noch zusätzlich belastet? Wirtschaften wir also nur für uns oder auch für die Menschen, die noch gar nicht in Sulz geboren sind?

Nein, weder diese Zahl, noch diese Farbe, beschreibt auch nur ansatzweise die Qualität unserer Arbeit – Sie beschreibt nur einen IST Zustand, der morgen schon nicht mehr gelten kann. Doch für den Weitblick und für die Art und Weise wie für unsere Zukunft gearbeitet wird, sind noch ganz andere Dinge unter die Lupe zu nehmen, ganz andere Farben und Fakten aufs Tablett zu bringen.

Doch bleiben wir erst mal im vergangenen Jahr, dem zweiten Jahr einer Pandemie, welche unsere Gesellschaft an den Rand der Belastbarkeit führt. Dabei war der Jahresanfang zunächst von der Farbe „grün“ der Farbe der Hoffnung geprägt, dass wir es bald hinter uns haben. Eine steigende Impfquote und stark sinkende Fallzahlen gaben Grund zur Hoffnung man habe es bald geschafft und die Anstrengungen und Entbehrungen haben bald ein Ende.

Und Anstrengungen und Entbehrungen gab es genug. Deshalb ist nicht zu vergessen der Einsatz des DRKs und der freiwilligen Feuerwehr Sulz, die sich durch ihren ehrenamtlichen Einsatz verdient gemacht haben. Die Anstrengungen der Sulzer Ärzteschaft und die der vielen ehrenamtlichen Helfer in den Teststationen. Die Anstrengungen auf dem Ordnungsamt, welches die zahllosen und teilweise konfusen Regelungen mit Sinn und Verstand umzusetzen wussten und mit Rat und Tat den Bürgern zur Seite standen. Die Einsätze all derer am Wochenende und den zahllosen Stunden, die dort für die Gesellschaft geleistet wurden. All jenen und allen die nach wie vor daran mitarbeiten die Pandemie zu bekämpfen, ist an dieser Stelle nicht genug zu Danken. Ihr steht im Zeichen eines gemeinschaftlichen Zusammenhalts, welches diese Gesellschaft so dringend nötig hat. Herzlichsten DANK an Sie alle !

Des Weiteren befinden wir uns im zweiten Jahr, in der wir im Zeichen der Pandemie einen Haushalt aufstellen müssen. Dabei war die Aufstellung des Zahlenwerks für 2021 nicht nur anhand des Zahlenwerks als tiefrot zu bezeichnen. Auch die Personalsituation in der Kämmerei stand bezeichnend für die Farbe Rot, ja fast schon schwarz. Ich übertreibe nicht wenn ich sage, dass wir sprichwörtlich auf der letzten Rille daher kamen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kämmerei nicht nur Corona bedingt am Rand ihrer Belastbarkeit waren.

Doch kann man in diesem Jahr von einer positiven Wende reden, dass wir es geschafft haben ein paar Weichen zu stellen, die uns, was die Personalsituation und die Arbeit auf der Verwaltung angeht, etwas optimistischer stimmen lassen. Nach den wirklich turbulenten Jahren, die wir in der Kämmerei hatten, haben wir in diesem Jahr den Grundstein gelegt, um dem Tal der Tränen zu entkommen. Die Entscheidung eine Stelle des Beigeordneten zu schaffen war die Richtige und haben wir als SPD von Anfang an unterstützt. Darüber hinaus sind wir sehr froh, dass wir mit Ihnen Herr Fauser die Stelle mit jemandem besetzen konnten, der jahrelange Erfahrung in Kämmerei und Führung mitbringt und mit dem wir nun in Sulz Zukunft gestalten dürfen.

Wir sind aber auch davon überzeugt, dass Sie , Herr Fauser in der Kämmerei ein tolles Team haben, welches in den vergangenen Jahren Tränen, Mühe und Schweiß vergossen hat, um trotz der widrigen Bedingungen für die Stadt die Motoren in Gang zu halten.

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kämmerei und allen Beteiligten möchten wir deshalb an dieser Stelle außerordentlich für Ihr Engagement und ihr Durchhaltevermögen bedanken. Vielen DANK an Sie alle!

Haushalt

Betrachten wir nun das Zahlenwerk für das nächste Jahr.

Zum wiederholten Mal hintereinander sprechen wir von einer roten Null, was den Anschein erregt, dass der Haushalt ausgeglichen sei. Doch aus dem Verwaltungsdeutsch in eine betriebswirtschaftliche Aussage übersetzt heißt das nichts anderes, als dass die Stadt zum wiederholten Male die geplanten Ausgaben nicht durch die Einnahmen decken kann. Nur durch eine rechnerische Raffinesse, mit dem sogenannten „globalen Minderaufwand“ wird der Eindruck vermittelt, es handelt sich hierbei um einen ausgeglichenen Haushalt. Dabei geben wir in Wirklichkeit geplant mehr aus, als wir einnehmen. Dass wir trotzdem von einer Null sprechen resultiert aus der Annahme, dass wir bei all den Projekten genau diesen Betrag weniger ausgeben müssen als geplant.

Wie wir darauf kommen, dass wir mit einem globalen Minderaufwand planen und nicht etwa mit einem globalen Mehraufwand kann an dieser Stelle auch hinterfragt werden. Wie auch immer, egal wie wir diese Zahl ausschmücken und wieviel Lametta wir dranhängen, wir reden in Wahrheit von einem nackten „Minus“

Doch bleiben wir bei dem Farbenspiel in unserem Haushalt.

Die Farbe Rot in unserem Haushalt sprich nicht nur ein betriebswirtschaftliches Bild, sondern zeichnet auch ein Haushaltsjahr und einen Haushaltsplan wider, in dem viel zu wenig getan wurde, um die Schäden, die in der Natur angerichtet wurden zu kompensieren und deshalb als ökologisches Ergebnis mit einer roten Null nicht mehr zu beschreiben, sondern allenfalls mit einem tiefroten Minus zu beziffern ist!

Wir blicken zurück auf ein Jahr in dem trotz Corona vieles möglich gewesen wäre, aber vieles nicht angepackt wurde und wir sehen im aufgestellten Haushalt nicht nur viel zu wenig Anstrengungen, sondern auch viel zu wenig Konzepte, um den zukünftigen Herausforderungen auf die Gesellschaft und unserer Stadt zu begegnen. Die Themen Innerortsentwicklung, Schaffung von Wohnraum, Klimaschutz und der Erhalt der natürlichen Ressourcen müssen endlich mit Strategien gefüllt werden.

Sprach ich im letzten Jahr noch von Mut und Risiko, war und ist unsere Arbeit leider sehr oft von dem Prinzip „Des macha mr jetzt halt so wie immer“ geprägt.

Dies zeigt sich vor allem daran, wie wir ungebremst auch in Sulz immer mehr unserer natürlichen Ressourcen verbrauchen. So schaffen es nicht die Ausdehnung von Neubaugebieten einzudämmen und aktiv in den Wohnungs-und Gebäude Markt einzugreifen. Wir schaffen es nicht dadurch Natur zu erhalten und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wir schaffen es nicht aktiven und mutigen Klimaschutz zu betreiben wie es bspw. Nachbargemeinden wie Horb oder Oberndorf tun.

Wir schaffen es nicht, im Neubaugebiet in Hopfau eine Solardachpflicht im BBPlan festzuschreiben, weil man die Bürgerinnen und Bürger nicht zusätzlich belasten will.

Wir schaffen es nicht mit unserer Energieversorgung aktiv in grüne Projekte zu investieren, um in Sulz die Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg zur Klimaneutralität zu begleiten. Stattdessen belasten wir Sie zusätzlich, in dem wir den Hebesatz für die Grundsteuer bereits letztes Jahr erhöhten, statt die sie durch grüne Infrastruktur, sowie durch Schaffung von sozialem Wohnraum zu entlasten.

Für all das fehlt uns der Mut und der Wille zu gestalten und zu handeln.

Stattdessen reden wir von Klimaschutz in dem wir Sanierungsgebiete als Kernkompetenz unserer Klimaschutzaktivitäten ausweisen. Wir klopfen uns auf die Klimaschutz Schulter, in dem wir eine Klimaschutz-Initiative ins Leben rufen, die bis dato keine zählbaren Ergebnisse liefert und bisher nichts dazu beigetragen hat den CO2 Ausstoß in Sulz zu reduzieren.

Wir betreiben ökologischen Ablasshandel, in dem wir den Frevel an der Natur durch Ökopunkte rein waschen und uns gut dabei fühlen, wenn ein begrüntes Dach im Bauabschnitt A des Inparks mehr Ökopunkte bringt, wie der Acker und die Natur die versiegelt wurde.

Wir relativieren Naturzerstörung, wenn wir für ein Wohngebiet in Bergfelden Magerwiesen vernichten, Streuobstbäume und einen Waldrand abholzen und uns damit berauschen, dass wir damit Natur aufwerten.

Blase  der Vergangenheit

Meine Damen und Herren, wir haben den Eindruck, dass wir in vielerlei Hinsicht und in einer Blase der Vergangenheit leben. Wir verharren im Tiefschlaf und traumwandeln in den guten alten Zeiten in denen alles besser war, vor allem das Wetter und die Zukunft. Wir verharren in alten Routinen und überholten Denkmustern.

So glauben wir, dass die Entwicklung von Wohnbebauung genauso weiter geführt werden kann wie vor 30/40 Jahren, wir glauben, dass die Belebung des Stadtkerns der Markt schon richten wird und ein Werbeplakat ausreicht um einen Metzger nach Sulz zu bringen,

Wir glauben, dass für einen Kindergarten mit 110 Kindern eine Außenspielfläche von netto nicht mal 440 m² ausreichend ist.

Wir sind der Meinung, dass wir nur durch die Entwicklung eines Regionalen Gewerbegebiets unsere Finanzen auf Fordermann bringen können. Wir denken, dass wenn wir vor 25 Jahren „A“ gesagt haben, wir jetzt dazu verdammt sind, unbedingt „B“ sagen zu müssen, anstatt vielleicht zu erkennen, dass „A“ falsch war und dass die Zeiten heute andere sind.

Wir glauben, dass wir es uns leisten können nicht an die teilweise verkrusteten und dezentralen Strukturen zu gehen und meinen, dass wir es uns leisten können weiterhin in jedem Teilort ein Rathaus in vollem Umfang zu betreiben, um ja keine politischen Auseinandersetzungen mit den Teilorten zu riskieren. Wir fühlen uns beruhigt, dass wenn wir uns bei der Photovoltaik auf der Sozialstation an die geltenden Gesetze halten, wir ausreichend genug für die Zukunft unserer Kinder tun –all das glauben wir und träumen weiter, während sich die Welt um uns herum mit rasendem Tempo verändert.

Vom Verständnis zum Grundgesetz

Wir schaffen es also nicht uns auf eine Zukunft einzustellen die uns viel abverlangt und uns bereits gestern zum Handeln gezwungen hätte. Systematisch tragen wir also auch in Sulz dazu bei,

die schweren Lasten, die für den Schutz der natürlichen Ressourcen , des Klimas und schlussendlich für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft notwendig sind , in die nächste Generation zu verschieben.

Und wenn man das diesjährige Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich Klimaschutz heranzieht, machen wir uns in Sulz genauso schuldig, wie es nach diesem Urteil die ganze Bundesrepublik tut.

Denn mit einem bahnbrechenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht auch der Sulzer „wir machen mal ein bissle was“ und „alles wird gut“ Strategie den Boden unter den Füßen weggezogen.

Die Richter urteilten, Zitat „die Politik habe die Interessen der nächsten Generation ignoriert und verschiebe die schweren Lasten des Klimaschutzes unzulässig in die Zukunft“

Dabei stehen alle Parteien und sogar die Konservativen dafür, dass sie den Kindern ein schuldenfreies Land hinterlassen. Aber es dämmert mittlerweile sogar einigen in den konservativen Lagern, dass man Schulden nicht nur bei der Bank machen kann, sondern auch, wenn man in der Welt auf Pump lebt. Es verschuldet sich auch, wer die Atmosphäre als Müllkippe für Klimagase missbraucht und es verschuldet sich, wer die natürlichen Ressourcen zerstört. Also, Schluss mit Schulden machen und anfangen zu tilgen.

Doch welche Empörung wenn Verzicht, Zumutungen oder finanzielle Belastungen auf den Stammtisch hiesiger Kneipen geworfen und nach wie vor die Grünen als das Symbol eines Ökostalinismus und damit als das Feindbild schlechthin zementiert werden. Wer sich aber darüber empört hat noch nicht verstanden, dass das Ende der Zumutungsfreiheit die nächste Generation prägen wird wie keine Zweite.  Und wer sich darüber empört hat die Mechanismen unseres Rechtstaats und unseres Grundgesetzes noch nicht verstanden, nämlich die Tatsache, dass in unserem Grundgesetz über die Freiheit und die körperliche Unversehrtheit nicht nur im Präsents gesprochen wird, sondern (und nun alle konservativen Politiker in unseren Reihen gut zuhören) vor allem auch im Futur!!

Denn wenn uns diese Klimakrise und auch diese Pandemie eines gezeigt hat, dann, dass die Freiheit eine endliche Ressource ist, die es gilt gleichmäßig auf alle zu verteilen, so wie es soziale Gesellschaften mit Wasser und Nahrung tun wenn sie begrenzt sind. Und wie soziale Gesellschaften bei diesem Verteilungsprozess dabei die Schwachen besonders berücksichtigen.

Denn die persönliche Freiheit endet genau dort, wo das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Mitmenschen und, das ist nun eben die Besonderheit in unserem Grundgesetzt, auch der Menschen bedroht ist, die noch gar nicht (in Sulz) geboren sind!

Wer also die Pandemielage ignoriert , wer durch Tatenlosigkeit zukünftige, soziale Verwerfungen riskiert , wer diese Klimakrise nicht ernst genug nimmt, wer sich vor allem in einer politischen Verantwortung nicht darum kümmert, dass unser ökologischer Fußabdruck kleiner wird, der macht sich schuldig an all den menschlichen Tragödien die im Zusammenhang dieser Pandemie, mit dem weiteren auseinanderdriften zwischen arm und reich und mit der Veränderung des Klimas und der Verknappung unserer Ressourcen heute schon passieren oder in Zukunft noch passieren werden wenn wir schon lang nicht mehr leben.

Und der Gedanke, dass dies alles von einer gemütlichen Zuschauerposition beobachtet werden kann ist natürlich nicht nur abwegig, sondern in höchstem Maße verwerflich.

Veränderungen die alle angehen, erschüttern alle, sorgen für Empörung und führen im ersten Moment auch immer zu Belastungen. Sie bedürfen deshalb einer starken Politik, einer die sagt, was sein muss und sich nicht davor zurückschrecken lässt auf Widerstand zu stoßen, die trotzdem dafür wirbt und den Blick auf die Gewinne lenkt, die sich mit diesem Kraftakt eröffnen.

Denn es wäre durchaus möglich, insbesondere mit den Schutz unseres Klimas und dem Schutz unserer natürlichen Ressourcen, aus einer finanziell roten null nicht nur eine schwarze zu machen, sondern auch ein positives Ergebnis zu erwirtschaften. Und wenn wir schon mit der Darstellung des Haushalts wieder bei dem Farbenspiel der Verwaltung bleiben,…noch viel wichtiger und möglich wäre es, aus der roten null ein grünes Plus zu machen.

Wie Klimaschutz spart, statt kostet

Denn wer unternehmerisch denkt, wer wirtschaftlich denkt und wer vernünftig ist, der erkennt, dass Klimarettung und der Erhalt der Ökologischen Vielfalt nichts kostet, sondern spart – aber eben nicht immer sofort. Denn es ist wie mit einer Investition, die erst dann Gewinn abwirft, wenn die Investitionskosten zurück erwirtschaftet worden sind. Return of Investment nennt das die Betriebswirtschaft. Denn das was wir in 10 oder 20 Jahren ernten wollen, müssen wir heute säen.

Und mit dem richtigen Saatgut könnten wir auch in Sulz Gewinne erwirtschaften und gleichzeitig dafür sorgen, dass auch wir unseren Anteil an der gesellschaftlichen Aufgabe tragen, um unseren Planeten und all den Menschen auch in Zukunft die notwendigen Lebensgrundlagen zu erhalten.

Doch die Schwierigkeit an der globalen Sichtweise besteht darin zu erkennen, dass die Investition in den Planeten Erde nur dann funktioniert, wenn genügend Staaten, genügend Kommunen und genügend Menschen, sich daran beteiligen. Und die Schwierigkeit besteht auch darin, zu erkennen, dass es dafür Leuchttürme braucht, die anderen den Weg weisen. Dass es mutige Menschen braucht, die mit Überzeugung und Willenskraft voran gehen und sich nicht davor zurückschrecken lassen, dass es schwierig werden könnte. Nur dann kann ein Wandel gelingen den wir dringend brauchen.

Und während wir in Sulz davon noch Lichtjahre entfernt sind, zeigt direkt vor unserer Haustüre die Sülzle Gruppe, dass sie mutig genug sind mit einem „Green Innovation Park“ gelebte Zukunft zu entwickeln. Und sie zeigen außerdem, dass sie als wirtschaftlich orientiertes Unternehmen keinesfalls an einer roten null interessiert sind, sondern an einem grünen Plus. Es ist durchaus zu erwarten, dass dies nicht nur aus reiner Selbstlosigkeit passiert, sondern, dass auch dort schlussendlich ein positives, betriebswirtschaftliches und in dem Fall grünes Ergebnis erwartet und Ziel der Investition wird.

Also warum nicht neben einem Green Innovation Park auch eine Green Innovation Kommune Sulz?

Was hält uns davon ab in unsere grüne Zukunft zu investieren? Was hält uns davon ab mit dem schwarzen Stift eine grüne Zukunft zu malen?

Bäume pflanzen statt fällen

Meine Damen und Herren, wir leben in Zeiten des Umbruchs und vieler Probleme die es zu bewältigen gibt. Und schlussendlich, ist auch die Pandemie ebenfalls eine Naturkatastrophe, die durch das zunehmende vordringen des Menschen in die Natur ausgelöst wurde und unseren Kindern Ihre Gegenwart, die Zeit ihrer Jugend nimmt.

Denken Sie an Ihre Jahre zwischen 12 und 30. Was wir/Sie alles erlebt haben, welche Partys und Erlebnisse uns heute noch prägen und uns zu dem machen wer wir heute sind. Die Erfahrungen, der Spaß am Leben und die vielen Momente zusammen mit den Menschen die wir lieben.

Es wächst nun eine Generation heran, denen wir bisher zwei Jahre dieser unwiederbringbaren Zeit gestohlen haben. Auch wir haben es zu verantworten, dass wir Ihnen diese Zumutung auferzwingen müssen und nun sind wir geradewegs dabei, mit der Politik der scheinbar, maximalen Zumutungslosigkeit, Ihnen nicht nur Ihre Gegenwart zu stehlen, sondern auch Ihre Zukunft.

Meine Damen und Herren, es mag paradox klingen, dass wir als Rote uns für eine grüne Zukunft einsetzen. Aber es geht ich Wahrheit nicht um Farben und es geht auch nicht um Zahlen.

Sondern es geht darum, dass wir verstehen, dass wir für eine zukunftsorientierte Politik genug Menschen wie Sie brauchen, die bereit sind mit Tränen, Mühe und Schweiß Bäume zu pflanzen, unter deren Schatten Sie niemals sitzen werden.

 

gez. André Amon

 

26.10.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Rottweil

SPD präsentiert sich gut gelaunt und hoch motiviert

 
Ali Zarabi (von links), Petra Röcker und Mirko Witkowski.

Die SPD hat die Bundestagswahl gewonnen und auch die Umfragewerte im Land sind deutlich nach oben gegangen. Kein Wunder also, dass beim SPD-Landesparteitag am Samstag in Freiburg gute Stimmung herrschte.