SPD Oberndorf

Mirko Witkowski

Der SPD-Bundestagskandidat Mirko Witkowski zieht nach den ersten 100 Tagen der neuen grün-schwarzen Landesregierung von Baden-Württemberg eine ernüchternde Bilanz: „Das, was wir bisher von der grün-schwarzen Regierung gesehen haben, ist ein kraftloses Weiter-So. Und ein Ausblick darauf, was eine schwarz-grüne Regierung im Bund bedeuten würde.“

Mirko Witkowski: „Um eine soziale, digitale und klimaneutrale Zukunft zu erreichen, reicht das nicht. Es muss gehandelt werden. Deshalb braucht es die SPD in der Regierung, die sich für gute Löhne und stabile Renten einsetzt und auf dem Weg in ein klimaneutrales Deutschland bis 2045 nicht nur unsere Umwelt erhält, sondern auch unsere innovative Wirtschaft und zukunftssichere Arbeitsplätze fördert – gerade hier in Baden-Württemberg.“

Grün-Schwarz allerdings tut sich sehr schwer damit, konkrete Projekte auf den Tisch zu bringen, die das Land nach vorne bringen. Komplett auf der Strecke blieben bisher die Versprechungen des Koalitionsvertrages von Grünen und CDU. Mirko Witkowski: „Abgeliefert hat die aufgewärmte Koalition in den ersten 100 Tagen nur Wunschzettel. Das Beispiel hier im Land zeigt: Mit Schwarz-Grün ist keine Zukunft zu machen.“

Witkowski weiß: „Ein neue Kindergeld, mehr Mindestlohn, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr, das modernste Mobilitätssystem Europas - Viele unserer Pläne sind ambitioniert. Aber sie sind notwendig. Und machbar. Weil wir mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten haben, der nicht nur während der Pandemie bewiesen hat, dass er mit Weitsicht zukunftsweisend und entschlossen handelt. Und weil wir wissen, dass die Arbeit mit Wunschzetteln nicht getan ist.“