SPD Oberndorf

Fraktionssprecher Hans Jörg Fahrner.

Schramberg. Die Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht ist mit der IHK der Meinung, dass die Breitband-Glasfaser-Verkabelung für die regionale Wirtschaft und die privaten Haushalte dringend notwendig ist. Hierzu hat die Fraktion den folgenden Antrag gestellt:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir haben mit großem Interesse den Bericht von Axel Philipp und Prof. Anders über die Initiative der IHK- Schwarzwald-Baar-Heuberg im Gemeinderat am 22. März zur Kenntnis genommen. Wir teilen die Einschätzung der IHK über die Notwendigkeit der Breitband-Glasfaser-Verkabelung für die regionale Wirtschaft und die Anbindung der privaten Haushalte.

Bei der Besichtigung von Arte M in Waldmössingen anlässlich des AKs „Ökologie und Wirtschaft“ haben wir erfahren, dass die Firma bereits an ein vorhandenes Breitbandkabel angeschlossen ist. Dieses ermöglicht u.a. die Vernetzung mit anderen Betriebszweigen, die weltweite schnelle Kommunikation und die gemeinsame Nut-zung von Software.

Der von Prof. Anders sicherlich richtig dargestellte hohe Nachholbedarf bei der Breitbandverkabelung gerade im ländlichen Raum ist offensichtlich differenzierter zu sehen.
Bereits 2003 wurde im Rahmen des landesweit einmaligen Projekts „Mediales Schramberg“ durch die Stadt ein eigenes Breitbandkabel verlegt.
Schon seit längerem befassen sich die Stadtwerke mit dem Thema und bei der Aufsichtsratsklausur im Herbst hat man die Breitbandverkabelung als ein wichtiges Zukunftsthema für die Stadtwerke herausgestellt. Was also dringend fehlt, ist die Feststellung des Bestands und die Erhebung des Bedarfs, die mittelfristige Planung und Koordination sowie die mögliche Zusammenarbeit mit bekannten Anbietern der Internet- und Telekommunikation.

Wenn der Breitbandverkabelung eine existentielle Bedeutung für die Standortsicherung von Dienstleistung, Handel, Gewerbe und Industrie zukommt, wie sie Axel Philipp und Prof. Anders u.E. dargestellt haben und auch wir davon überzeugt sind, sollten wir alles unternehmen, in dieser Sache voranzukommen.

Antrag:
Die SPD-Buntspecht Fraktionsgemeinschaft beantragt:

1. Die Verwaltung wird in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken und den bereits vorhande-nen Anbietern beauftragt, den derzeitigen Bestand der Breitbandverkabelung in der Verwaltungsgemeinschaft zu erfassen und darzustellen.

2. Der zeitliche Rahmen für die Planung und Koordination sowie die mittelfristig notwendi-ge Umsetzung ist in einer Gemeinderatsitzung vor der Sommerpause vorzustellen.

Mit freundlichen Grüßen
für die SPD-Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft

Hans Jörg Fahrner