Es bleibt ein ungutes Gefühl

Veröffentlicht am 07.04.2016 in Fraktion

Tanja Witkowski.

Schramberg. Im Zusammenhang mit dem Verkauf des ehemaligen Krankenhauses in Schramberg wurde der Gemeinderat von Oberbürgermeister Thomas Herzog nicht in allen Punkten vollständig informiert. Dies sorgte für erheblichen Ärger. Unsere Fraktionsvorsitzende Tanja Witkowski hat in der Sitzung des Gemeinderats vom Donnerstag, 7. April, wie folgt reagiert:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich zunächst bei der CDU dafür bedanken, dass sie diesen Stein ins Rollen gebracht hat und wir heute nun wenigstens die Möglichkeit haben, unsere Sicht zum Thema Forderungen in Bezug auf Camedi darzulegen.

Wir haben gerade von Ihnen Herr Herzog gehört, dass Camedi zunächst keine Grunderwerbssteuer in Höhe von knapp 200 000 Euro bezahlt hat. Die Stadt ist eingesprungen und hat das Geld ans Finanzamt überwiesen, um dem Projekt eine Chance zu geben. Dies ist aus unserer Sicht noch nachvollziehbar, auch ist es klar, dass ein Oberbürgermeister finanziellen Spielraum haben muss, um auch kurzfristig handlungsfähig zu bleiben. Der Spielraum wurde in dieser Entscheidung genutzt und es war kein Alleingang unseres Oberbürgermeisters, sondern Herr Weisser und Herr Huber waren über diese informiert. Auch da können wir noch mitgehen und sehen kein falsches Handeln der Verwaltungsspitze.

Enttäuscht sind wir aber schon darüber, dass uns als Gemeinderäte diese Information bis heute komplett verschwiegen wurde. Es ist nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme, wenn das Gremium Gemeinderat, das über das Objekt Krankenhaus entscheiden muss, zu dieser Entscheidung nicht alle Infos vorliegen hat. Ob wir anders entschieden hätten, weiß ich nicht. Das wäre Spekulation. Aber was uns Gemeinderäten vermutlich allen Bauchweh verursacht, ist die Tatsache, dass man uns von Seiten der Verwaltung offenbar nicht zutraut, gewissenhaft mit derartigen Infos umzugehen. Und dieser Punkt trifft mich persönlich, aber auch alle meine Fraktionskolleginnen und Kollegen schon hart, weil wir unser Mandat sehr ernst nehmen und unsere Arbeit hier im Rat gewissenhaft und mit hohem Verantwortungsbewusstsein ausüben.

Selbst wenn wir heute nun Klarheit bekommen haben, stellten sich für uns die Fragen:

Hätten wir diese Info irgendwann noch gekriegt, wenn die CDU nicht nachgehakt hätte?

Gibt es andere Vorgänge, bei denen uns ebenfalls wichtige Infos vorenthalten wurden?

Und die wichtigste Frage- wie können wir sicher sein, dass in Zukunft so etwas nicht mehr passiert?

Antworten auf diese Fragen gibt es heute wohl nicht. Was bleibt ist ein „ungutes Gefühl“ bezogen auf das wechselseitige Vertrauen zwischen Verwaltung und Gemeinderat. Unsere Fraktionsgemeinschaft hofft darauf, dass wir uns in Zukunft diese Fragen nicht mehr stellen müssen, weil einfach klar ist, dass wir für Schramberg nur gute Entscheidungen treffen können, wenn Verwaltung und Gemeinderat zusammen und nicht gegeneinander arbeiten.

 
 

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