SPD Oberndorf

Kreis Rottweil - Es muss nicht immer nur Wahlkampf sein! Bei der Kreisdelegiertenkonferenz am Donnerstag im Hotel Hasen, Schramberg-Sulgen begrüßte Kreisvorsitzender Torsten Stumpf zahlreiche Delegierte und als Referentin die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Offenburg, Elvira Drobinski-Weiß.

Drobinski-Weiß, Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sprach zum Thema „Wir blicken über den Tellerrand: Sozialdemokratische Politik für gesunde Lebensmittel, nachhaltige Landwirtschaft und starke Verbraucher/innen“. In diesem Zusammenhang treibt viele Menschen nach wie vor TTIP, das geplante Freihandelsabkommen mit den USA, und das bereits ausverhandelte Abkommen mit Kanada, CETA, um. Hier, so die Referentin, hat sich die SPD klar gegen jede Absenkung unserer hohen Umwelt-, Hygiene- und Verbraucherschutzstandards positioniert und dafür gesorgt, dass die aus deutscher Sicht inakzeptablen privaten Schiedsgerichte wohl durch ein internationales Handelsgericht ersetzt werden.

Verbaucherschutz soll Kinder und Jugendliche frühzeitig befähigen, ihren Konsumalltag selbstbestimmt und verantwortungsbewusst zu meistern. Hier sind die Schulen gefragt. Deshalb findet es die Referentin gut, dass in den neuen baden-württembergischen Bildungsplänen ab 2016 ein Fach „Alltagskultur, Ernährung, Soziales“ vorgesehen ist. Und  in Hinblick auf die Verbraucherberatung sagt sie: „Die Beratungsangebote in Baden-Württemberg wurden in den vergangenen Jahren erweitert und die Fördermittel für die Verbraucherzentrale fast verdoppelt.“

Auch auf Bundesebene wurde durch die große Koalition einiges für den Verbraucherschutz erreicht, Stichworte sind beispielsweise der Kleinanlegerschutz, Marktwächter für den Finanzmarkt und die digitale Welt sowie ein Verbandsklagerecht beim Datenschutz. Natürlich sei da noch viel zu tun, beispielsweise bei den Dispozinsen, gab Drobinszki-Weiß zu, leider blockiere manchmal die CDU. „Aber wir treiben den Koalitionspartner.“

Zwei Themenbereiche spielten in der Diskussion eine entscheidende Rolle. „Im Grunde sind für das Konsumverhalten die Verbraucher verantwortlich“, merkte ein Delegierter an und damit stand er nicht allein. Es kann doch nicht sein, war man sich einig, dass man sich einerseits für gesunde und nachhaltig produzierte Lebensmittel ausspreche aber am „Supersamstag“ das Fleisch für einen Preis kaufe, der mit einer artgerechten Haltung gar nicht erzielt werden könne, nachhaltige Produktion habe ihren Preis.

Dass über TTIP und CETA heiß diskutiert wurde, war zu erwarten. Vor allem die mangelnde Transparenz wurde kritisiert, denn die Bedingungen, unter denen gewählte Abgeordnete neuerdings Einsicht in die Akten nehmen dürfen, sind nach Ansicht mehrerer Diskutanten skandalös. „Warum lasst Ihr euch das gefallen?“, fragte Elke Ringl-Klank.

Als Delegierte für den Landesparteitag wurden Elke Ringl-Klank,Torsten Stumpf und Mirko Witkowski gewählt. Ersatzdelegierte sind Alexander Angst, Alfred Haberstroh, Bärbel Porzelt und Christian Wölm.

Bildunterschrift

SPD-Kreisvorsitzender Torsten und Elvira Dobrinski-Weiß bei der Kreisdelegiertenkonferenz in Sulgen