Gleich drei Termine standen beim SPD Ortsverein Oberndorf in den letzten Tagen an. Nach der Vorstandssitzung in der es hauptsächlich um den Rückblick auf die Wahlen, die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfs und einen Antrag an die Kreisdelegiertenkonferenz, die am 24.07.2009 in Schramberg stattfindet, ging, gab es eine Mitgliederversammlung. Auch hier gab es zunächst einen Rückblick auf die Wahlen. Fraktionsvorsitzender Günter Danner bedankte sich bei den Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen, die SPD Fraktion hätte entgegen dem kreisweiten Trend die Anzahl ihrer Sitze im Gemeinderat gehalten und sehe sich so in ihrer bisherigen Arbeit bestätigt. Im Anschluss bedankte sich auch Kreis- und Gemeinderätin Ruth Hunds bei ihren Wählern. Sie freue sich ihre Arbeit im Kreistag fortsetzen zu können, auch hier sei das Ergebnis der SPD im Kreisvergleich gut gewesen. Bei den Europawahlen liege man in Oberndorf leider im Bundes- und Landestrend.
Im Anschluss referierte der Bundestagskandidat für den Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen und Regionsvorsitzende des DGB Peter Fischer über das Regierungsprogramm der SPD. Dieses ist unterteilt in 8 Punkte; Arbeit, Bildung und Ausbildung, Klimaschutz, Stärkung der Familien, Integration, soziales Europa, Welt ohne Atomwaffen und Finanzmarktkrise. Wesentliche Inhalte sind hier: Arbeit für alle mit gerechter Entlohnung, Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, Stärkung und Erhaltung der Tarifautonomie, des Kündigungsschutzes und der Mitbestimmung, Ermöglichung eines flexiblen Übergangs in die Rente, Einführung einer Arbeitsversicherung an Stelle der Arbeitslosenversicherung, Förderung der Weiterbildung, Garantie auf den Erwerb eines Schulabschlusses, gebührenfreie Bildung von der Kindertagesstätte bis zu Hochschule, Garantie auf einen Ausbildungsplatz für über 20 jährige ohne Ausbildungsabschluss und Abitur, Erreichung eines sauberen, sicheren und bezahlbaren Energiemixes, Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 40 %, Atomausstieg, Einführung eines Leitprojekts „weg vom Öl“, Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für Kinder ab dem 1. Lebensjahr, Senkung des Eingangssteuersatzes von 14 auf 11 %, Gleichstellung von Männern und Frauen, Ausbau von Ganztagesschulen, Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse, Einführung des Kommunalwahlrechts für Ausländer nach einem Aufenthalt von 6 Jahren, Erleichterung des Erwerbs der deutschen Staatsbürgerschaft, aktivere Rolle bei der Bekämpfung des Lohndumpings in Europa, Rüstungskontrolle, Initiative zur Abrüstung und Überwachung der Märkte. Nach der anschließenden Diskussion über die Umsetzbarkeit des Programms in der Praxis und die Finanzierbarkeit der vorgestellten Punkte wurden noch Fragen zur Krankenhaussituation und zum Thema ASB an Ruth Hunds gestellt. Zur Krankenhaussituation wollte sie sich nicht äußern, da am darauf folgenden Montag eine nichtöffentliche Sitzung zu diesem Thema im Kreistag geplant sei. Der ASB werde neu ausgeschrieben, da man mit dem bisherigen Anbieter unzufrieden sei. Die Verträge mit dem jetzigen Anbieter seien fristgerecht gekündigt worden. Am darauf folgenden Montag besichtigte man zusammen mit dem Bundestagskandidaten Peter Fischer die Firma RHEINMETALL DEFENCE in Oberndorf (Früher Mauser!).
Zunächst gab der kaufmännische Leiter der Niederlassung Oberndorf Herr Dannecker einen Einblick in die Geschichte und die jetzige Situation der Niederlassung, die sich im Konzernvergleich, was die Umsatzzahlen und die Entwicklung betrifft im Vergleich zu anderen Niederlassungen gut positioniert hat. Danach gab es einen Rundgang durch die Firma, bei dem man die vorgestellten Produkte auch in der Praxis sehen konnte. Im Anschluss stellte Herr Körver in einer Präsentation noch einige Produkte und deren Erprobung in der Praxis vor, außerdem gab er einen Ausblick in die Planungen für die Zukunft. Interessant war hier, dass sich die Firma auch an einem Projekt über Konfliktmanagement beteiligt. Hier ist sie federführend bei der Entwicklung einer Strategie zur Konfliktvermeidung durch frühzeitige Erkennung. Der Bundestagskandidat Peter Fischer zeigte sich sehr beeindruckt von der Führung
und Vorstellung der Projekte, die ihm wieder einmal gezeigt habe, wie wichtig die Niederlassung Mauser der Firma RHEINMETALL DEFENCE für Oberndorf und seine Bevölkerung ist.
PM Juli 2009