Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Veröffentlicht am 03.05.2011 in Pressemitteilungen

v.l. Arved Sassnick, KLaus Eisenhardt, Andreas Göggel, Wolfgang Wesner

Überwältigende Zustimmung der SPD zum Koalitionsvertrag

SPD-Kreisvorsitzender Klaus Eisenhardt zufrieden mit Ergebnis der Urnenwahl zur Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag

„Mehr Demokratie wagen“, das einstige Versprechen von Willy Brandt zum Beginn seiner Kanzlerschaft, hat in der SPD eine große Bedeutung. Sie will nicht nur gemeinsam mit ihrem zukünftigen Koalitionspartner in einer „Bürgerregierung“ die Menschen im Land stärker zu Wort kommen lassen. Auch innerparteilich hat dieser Gedanke einen hohen Stellenwert. Deshalb waren die SPD-Mitglieder im Land zwischen 28. April und 3. Mai aufgerufen, in einer konsultativen Mitgliederbefragung über die Annahme des Koalitionsvertrags abzustimmen.

Im Kreis Rottweil hatten die SPD-Mitglieder am 1. Mai die Gelegenheit, dies persönlich zu tun. In unmittelbarer Nähe zur 1. Mai-Kundgebung des DGB in Rottweil hatte der Kreisverband ein Wahllokal eingerichtet, in dem die Mitglieder ihre Stimme abgeben konnten.
„Wir sind mit der Beteiligung und mit dem Ergebnis sehr zufrieden“, so der SPD-Kreisvorsitzende Klaus Eisenhardt nach der Auszählung der Stimmen. „Eine große Mehrheit der SPD-Mitglieder, die heute hier ihre Stimme abgegeben haben, hat sich für die Annahme des Koalitionsvertrages ausgesprochen.“ Das liege nicht zuletzt daran, so der Kreisvorsitzende weiter, dass es den Sozialdemokraten gelungen sei, einen großen Teil ihrer Vorstellungen im Koalitionsvertrag festschreiben zu lassen. Als Beispiele nennt Eisenhardt den Ausbau der Kinderbetreuung, in der Bildungspolitik die Abschaffung der Studiengebühren und eine Neuausrichtung des Schulsystems sowie in der Arbeits- und Sozialpolitik die Einführung eines Tariftreuegesetzes bei der Vergabe öffentlicher Leistungen.
Das wichtigste Motiv für die überwältigende Zustimmung zum Koalitionsvertrag sieht Eisenhardt jedoch in der Chance, nach fast 60 Jahren erstmals eine Regierung zu bilden, deren Handeln nicht von konservativen und neoliberalen Werten geprägt ist.
Das endgültige Ergebnis der Mitgliederbefragung für den Kreis Rottweil erwartet Eisenhardt kommende Woche vom Landesverband, wenn dort auch die erwartet große Zahl an Briefwahlstimmen ausgezählt ist.

 
 

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