SPD Oberndorf

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Familienpass als Mittel zur Armutsbekämpfung

Veröffentlicht am 07.11.2012 in Fraktion

Schramberg. Die finanzielle Förderung von Kindern, die unter der Armutsproblematik zu leiden haben war der Themenschwerpunkt des Abends. „Kinder aus sozial benachteiligten Schichten haben im Vergleich zu Kindern fast aller OECD-Ländern immer noch deutlich geringere Aufstiegschancen“ so Renate Much.

Ansätze dem entgegenzuwirken stellten Volker Weber, Leiter des Sozialamts des Landkreises Rottweil, Claudia Malinger, stellvertretende Geschäftsführerin des Jobcenters des Landkreises und Berthold Kammerer, Fachbereichsleiter für Kultur und Soziales der Stadt Schramberg vor. Ausgehend von einem Urteil des BVG wurde von der Bundesregierung zum 1. April 2011 das Bildungs- und Teilhabe-Paket umgesetzt, so Weber.

Es umfasst für Empfänger von Sozialleistungen Übernahme von Kosten von Schulausflügen, Schulbedarf, Schülerbeförderung, aber auch Lernförderung und Leistungen zur kulturellen Teilhabe, wie Vereinsmitgliedschaften oder Musikschulgebühren bis zu 120 Euro jährlich. Derzeit werde im Landkreistag eine Diskussion über Verbesserungsmöglichkeiten, etwa bei der Kostenübernahme fürs Mittagessen geführt.

Seit Januar 2012 erfolgt die Leistungserbringung über das Jobcenter. Claudia Malinger betonte, dass der Antrag auf Leistungen möglichst einfach gehalten sei. Man wolle, dass möglichst viele Kinder die Leistungen erhalten und Unterstützung und Förderung erfahren. Im Gegensatz zu den anderen Angeboten werde die Lernförderung wenig nachgefragt.

Hierzu wurde eine lebhafte Diskussion geführt, denn um laut Gesetz Leistungen zur Lernförderung zu erhalten, muss das Erreichen des Klassenziels – die Versetzung –in Frage stehen, das heißt Lernförderung kann erst einsetzten, wenn sich eine Versetzungsgefährdung abzeichnet. Hansjörg Langendorf machte deutlich, dass in den ersten beiden Grundschulklassen keine Noten vergeben werden und auch in den weiteren Klassen eine Versetzungsgefährdung selten vorkommt.

Man war sich einig, dass im Sinne einer präventiven Arbeit der Grundschulbereich anders zu betrachten ist und die Angebote unter schulischer Verantwortung gestellt werden sollten. Nur frühe und dauerhafte Förderung könnten eine gute Bildungslaufbahn ermöglichen.

Berthold Kammerer beschrieb einige Gesichter der Armut. Für ihn ist das wichtigste Armutsbekämpfungsprogramm einer Kommune eine gute Bildungsbeteiligung und ein gutes Betreuungsangebot. Ausbau von Krippen, Sprachförderung in den Kindergärten, Ganztagesschulen, Schulsozialarbeit waren hier einige der Stichworte. Gesellschaftliches Engagement und soziale Kontakte sind weitere Gesichtspunkte, diese werden in Schramberg etwa über die Schramberger Tafel, Kinderfondo der das Juks³ unterstützt.

Unter dem Leitbild der Familienfreundlichkeit bietet die Stadt Rottweil anspruchsberechtigten Familien über den Familienpass einen niederschwelligen Zugang zu Kursen der VHS, Musikschule oder ähnlichem. wie Renate Much ausführte.

Die SPD-Fraktion des Schramberger Gemeinderats hat im Februar 2008 einen ähnlichen Antrag gestellt, so Hans Jörg Fahrner. Er soll Familien die Möglichkeit geben, nicht als Bittsteller, sondern als Anspruchsberechtigte auftreten zu können. Wie etwa von Simone Hangst vom Juks³ bestätigt, wäre ein Familienpass sehr hilfreich, die Familien müssten aber auch sensibilisiert und im Sinne einer aufsuchenden Arbeit begleitet werden.

Die Chancen und Probleme der Inklusion sollen im Frühjahrstreffen des Arbeitskreises im Mittelpunkt stehen.

 

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