SPD Oberndorf

Operation misslungen, Patient tot

SPD-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Klaus Eisenhardt fordert nach dem Desaster um die Zukunft der Kreiskliniken „verantwortungsvolles Handeln“

„Auch eine Woche nach dem Beschluss des Kreistages, der die Schließung der Schramberger Klinik und den Verlust von 350 Arbeitsplätzen im Kreis Rottweil nach sich zieht, ist die Entscheidung rational nicht nachzuvollziehen,“ so Eisenhardt.

„Ungeachtet dessen,“ fordert Eisenhardt, „muss der Blick jetzt nach vorn gerichtet sein. Die Sorge muss den Mitarbeitern der Kreiskliniken gelten, deren Verunsicherung und Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes groß ist. Alle Beteiligten sind verpflichtet, ihre ganze Energie dafür einzusetzen, dass für alle Mitarbeiter das Bestmögliche erreicht wird.“
Gleichzeitig müsse, so Eisenhardt, die Aufarbeitung in den Gremien beginnen, denn schließlich sei mit der Entscheidung der „worst case“ eingetreten. Ausgehend von dem Leitsatz „Drei Häuser unter einem (kommunalen) Dach“, mit dem der Kreistag in die Entscheidungsphase getreten war, sei man nun bei „Zwei Häuser unter zwei privaten Dächern“ gelandet – eine schlechtere Lösung für den Kreis sei aus der Sicht Eisenhardts nicht denkbar.
Eine Lehre, so Eisenhardt weiter, müsse aus dem Desaster auf jeden Fall gezogen werden: Politische Entscheidungen dürften nie gefällt werden, ohne die strukturpolitischen Auswirkungen mit zu bedenken. „Ein Kreistag ist verpflichtet, Politik zum Wohle des gesamten Landkreises zu machen. Im vorliegenden Fall wurde eine Raumschaft des Landkreises ohne Not geschwächt. Hätten alle Verantwortlichen sowohl gesundheitspolitische als auch strukturpolitische Erwägungen im Sinne eines starken Landkreises Rottweil in ihre Entscheidung einbezogen, hätten sie zu einem anderen Ergebnis kommen müssen.“
Abschließend fordert Eisenhardt, man müsse auch die Rolle des Landrats im gesamten Verfahren kritisch prüfen. Als Vorsitzender des Kreistags und Aufsichtsratsvorsitzender der „Gesundheitszentren Landkreis Rottweil GmbH“ nahm er sowohl im Hinblick auf die Entwicklung der Krankenhäuser als auch in den beiden Bieterwettbewerben jeweils eine Schlüsselrolle ein.