SPD Oberndorf

Mirko Witkowski

Schramberg. Der "Ton macht die Musik", hat Schrambergs SPD-Vorsitzender Mirko Witkowski in einer Pressemitteilung aus einer Vorstandssitzung deutlich gemacht. Hintergrund war und ist die Sorge, um die Tonlage in der politischen Auseinandersetzung in Schramnberg. Leider hat sich seither nichts geändert. Nun hat Witkowski mit einem Leserbrief auf die jüngsten Einlassungen mit einem Leserbrief reagiert, den wir an dieser Stelle im Wortlaut veröffentlichen.

Na da schau her, kaum hat das neue Jahr begonnen, schon tritt die Schramberger CDU auf, als ob sie vor etlichen Jahren stehen geblieben wäre. Gemaule über die Stadtverwaltung, tumpe Allgemeinplätze gegen andere politische Parteien, weil man nicht erträgt, dass diese ganz erfolgreich arbeiten und gearbeitet haben. Naja, alles irgendwie beim Alten, um nicht zu sagen, beim Uralten.

Ginge es wenigstens um konstruktive Kritik, in dem die Mängel benannt und Lösungen vorgeschlagen werden, wäre das ein wertvoller Beitrag, aber weit und breit nichts davon. Stattdessen gravierende Wissenslücken. So lässt sich CDU-Fraktionssprecher Clemens Maurer in der ersten online veröffentlichten - und erst später nach einem Hinweis durch einen Pressevertreter korrigierten - Fassung der CDU-Pressemitteilung wie folgt zitieren: „So weiß kaum jemand, dass innerhalb der Gemeinschaftsschule noch eine eigenständige Realschule besteht.“ Das kann wirklich keiner wissen, nicht einmal die Schulleitung der Erhard-Junghans-Schule dürfte davon wissen. Warum? Ganz einfach: Dieses Konstrukt existiert nicht. Was wir in Schramberg haben, ist eine Verbundschule aus Gemeinschafts- und Realschule. Also zwei Züge innerhalb einer Schule. Und da beschwert sich Clemens Maurer, dass andere in der Bildungspolitik Chaos anrichten. Da hat wohl jemand sein Spiegelbild mit dem politischen Wettbewerber verwechselt. So ein Chaos aber auch.

Und dann das übliche Gemäkel an der Stadtverwaltung. Natürlich läuft nicht alles rund. Aber wie soll es auch, wenn überall das Personal fehlt? Die verbliebenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter versuchen dann zu retten, was zu retten ist. Natürlich passieren da in der Hektik schnell mal Fehler. Aber anstatt den Verwaltungsmitarbeitern dafür zu danken, dass sie aus der Situation noch das Beste machen und durch ihr Engagement die Stadt vor noch größerem Schaden bewahren, haut man nach Kräften auf die engagierten Leute ein. Wie soll da noch jemand in der Verwaltung motiviert arbeiten, wenn es ohnehin eine auf die Mütze gibt, egal wie man sich für die Stadt und ihre Bürger engagiert.

Wäre es da nicht sinnvoller, nach der Verantwortung des Gemeinderats zu fragen? Dieses Gremium entscheidet über den Haushalt und damit auch über den Stellenplan. Und was dieses Gremium nicht genehmigt, fehlt dann eben auch. Und wenn es in den Jahren 2016 und 2017 zusammen mindestens eine halbe Millionen Euro Gewerbesteuern sind – wahrscheinlich bei genauem Nachrechnen noch deutlich mehr – die durch mangelnden Überblick der CDU der Stadt verloren gehen. Rechnet man dann noch unnötige Gutachten oben drauf, die die Stadt immer wieder zeitlich zurückwerfen und jede Menge Geld kosten, packt dann noch ein paar krasse Fehlentscheidungen dazu, dann sieht man, was die nach eigenem Bekunden „prägende politische Kraft“ in dieser Stadt Jahr für Jahr nicht nur an finanziellem Schaden anrichtet.

Und dann noch die Legendenbildung in Sachen Talumfahrung: Einer alleine soll es nun gewesen sein, der alles in die richtige Richtung gebracht hat. Es gehört schon ein rekordverdächtiger Tunnelblick dazu, um eine solche Erkenntnis zu haben. Es wird höchste Zeit, dass die im Moment noch stärkste Fraktion im Gemeinderat bei der nächsten Wahl die Quittung bekommt. Schramberg würde es guttun. Sollte die CDU ihren Politklamauk beenden und zu einer seriösen Arbeit finden, ist die Schramberger SPD hier gerne ein verlässlicher Partner. Bis es so weit ist, haben wir einen Vorteil, als Schramberger müssen wir fürs Polit-Kabarett keinen Eintritt bezahlen.

Mirko Witkowski, Vorsitzender SPD Schramberg