In der letzten Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Oberndorf konnte der 1. Vorsitzende Klaus Kirschner den neuen Kreisvorsitzenden Klaus Eisenhardt als Gast begrüßen, der den Mitgliedern seine Konzeption für die zukünftige Arbeit des Kreisverbands vorstellte. Ziel sei es die Basis mehr in die Parteiarbeit einzubinden, deshalb werde man unter Anderem versuchen die Juso AG und die AG 60 Plus wieder zu beleben, außerdem sollen ein Arbeitskreis Bildung, der sich mit der Bildungspolitik beschäftigen wird und ein Arbeitskreis zur Vorbereitung der nächsten Landtagswahl gegründet werden. Klaus Eisenhardt möchte dadurch auch bisher nicht aktive Mitglieder, sowie Außenstehende ansprechen.
Im Anschluss analysierte Klaus Kirschner kurz das
Ergebnis der Bundestagswahl, die mit 70,8 % die niedrigste Wahlbeteiligung bei einer Bundestagswahl seit Gründung der Bundesrepublik hatte. Die SPD habe mit 23,7 % das bisher schlechteste Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl erreicht. Man habe Stimmen an die Nichtwähler, die Linke, die Grünen und erstaunlicherweise auch an die FDP verloren. Seit der Regierungsübernahme 1998 habe man bei Wahlen nur noch verloren. Die Ursachen seien in einem Glaubwürdigkeitsverlust der Partei zu suchen, der mit durch die schwere Fehlentscheidung der Rente mit 67 und die Einführung der Hartz- Gesetze begründet sei. Die SPD würde vom Wähler nicht mehr als „der Anwalt des kleinen Mannes gesehen“, ein Kurswechsel sei dringend erforderlich. Inder anschließenden Diskussion waren auch die Mitglieder der Meinung, dass man zukünftig über Inhalte reden müsse, zudem müsse die Basis mehr an den Entscheidungen beteiligt werden. Das jetzt herrschende „hauen und stechen“ um Posten verärgert die Mitglieder, die sich zuerst eine inhaltliche Diskussion gewünscht hätten. Der Rücktritt von Ute Vogt und Peer Steinbrück, sowie die Ablösung von Franz Müntefering seien trotz allem richtig gewesen. Jetzt müsse man sich wieder auf seine Wurzeln besinnen und die Glaubwürdigkeit beim Wähler, vor allem auch im Bereich der sozialen Kompetenz wieder erlangen. Nach der heftigen Diskussion über den Ausgang der Bundestagswahl und dessen Folgen berichtete Fraktionsvorsitzender Günter Danner noch über die aktuellen Themen der Kommunalpolitik. Die Wirtschafts- und Finanzkrise habe nun auch Oberndorf erreicht, durch den starken Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen habe man einen Nachtragshaushalt erstellen müssen. Es sei unvermeidlich, dass sich die Verschuldung bis zum Jahresende erhöhen werde. Obwohl man in den letzten Jahren sehr sparsam gewirtschaftet habe, bekomme man die Auswirkungen der Krise zu spüren. Im Haushalt noch nicht beschlossene Baumaßnahmen würden jetzt gestoppt um eine noch höhere Verschuldung zu verhindern. Auch die Kindergartengebühren hätte man erhöhen müssen um den immer größer werdenden Abmangel aufzufangen, hier sei man aber um eine sozial verträgliche Lösung bemüht. Zur Parkplatzsituation auf dem Schuhmarkt erinnert er daran, dass 2003 bei Beginn der Bauarbeiten für die Umgehung beschlossen wurde bis zu deren Beendigung auf dem Schuhmarktplatz Parkplätze zu schaffen. Nach dem Ende der Bauarbeiten habe der TVA beschlossen, den Platz wieder autofrei zu machen. In der anschließenden Diskussion wurde nach dem angekündigten Bau des Busbahnhofs gefragt. Dazu erklärt Günter Danner, dass dieser gebaut werden müsse, da man hier bereits über 600000 € an Fördermitteln erhalten habe, diese würden sonst verfallen. Die Bewilligung von Fördergeldern sei durch die Krise zwar zur „Unzeit“ eingetreten, man könne sich diese aber nicht entgehen lassen und müsse trotz schlechter Finanzen bauen. Zum Schluss der Versammlung wurden noch die nächsten Termine des Ortsvereins bekannt gegeben. Dieser wird am 07.11.2009 zusammen mit den Naturfreunden nach Schaffhausen fahren und das dortige Naturfreundehaus besuchen, außerdem gibt es am 19.11. ein Gespräch mit Uli Händel im Altenheim, bei dem man sich über Auswirkungen und Behandlung der Demenz informiert, am 04.12. wird Katrin Altpeter zu Gast sein und über die Sozialpolitik des Landes referieren.
PM Oktober 2009