Das System und die Zukunft der kommunalen Finanzen

Veröffentlicht am 25.04.2019 in Wahlen

Der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsverein Oberndorf hatten mit Lothar
Binding, dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
einen  hochkarätigen Fachmann zu einem Vortrag und Meinungsaustausch
über die Finanz - und Steuerpolitik der SPD in das SVO Sportheim
Oberndorf  eingeladen.

Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl in Oberndorf und aus dem
Kreisgebiet nahmen an dieser gut besuchten Veranstaltung teil.

Wenn es um öffentliche Finanzen geht, lauten die Schlagzeilen immer
wieder"Sprudelnde Steuereinnahmen", "Rekordeinnahmen " oder so ähnlich.
Und die Forderung der Lobbyisten nach Steuersenkung ist nicht weit.
Gleichzeitig wird der "Investitionsstau" beklagt.

Auf der einen Seite haben die Kommunen in Deutschland über 40 Milliarden
Kassenkredite, auf der anderen Seite gibt es Haushaltsüberschüsse und
trotzdem gehen auch dort der Wohnungsbau, der Ausbau der öffentlichen
Verkehrsinfrastruktur, der Glasfasernetzausbau und auch Sanierung und
Neubau von Schulen nur langsam voran.

Wie passen diese Aussagen zusammen.

Grundsätzlich geht es darum, dass die Kommunen Ihre Aufgaben erfüllen.
Kommunen sorgen für gute Schulen und Kinderbetreuung, Straßen und
Internetanschlüsse, Energie und Wasserversorgung, soziale Hilfen ,
kulturelle Angebote und vieles mehr.

Hier kommt es darauf an, dass Bund, Land und Kommune klug
zusammenarbeiten und das Ergebnis mit der Politik der Europäischen Union
gut zusammenpasst.

Dabei geht es natürlich auch um Steuergerechtigkeit und darum, wie
Verteilungsfragen gerecht beantwortet werden.

Auch wurden die Hauptprobleme der Kommunalfinanzen aufgezeigt.

Bei der Gleichwertigkeit:  Die Schere zwischen "armen"  und "reichen "
Kommunen öffnet sich.

Bei den Sozialausgaben : Strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen.

Bei der Schuldenfalle : Kassenkredite, Altschulden und Zinsrisiko.

Investitionsstau: 2017: 126 Mrd. Euro ( 2016 : 136 Mrd. Euro)

Lothar Binding verstand es, das komplexe Feld der gesamten Steuerpolitik
verständlich und nachvollziehbar darzustellen.

Der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsverein Oberndorf hatten mit Lothar
Binding, dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
einen  hochkarätigen Fachmann zu einem Vortrag und Meinungsaustausch
über die Finanz - und Steuerpolitik der SPD in das SVO Sportheim
Oberndorf  eingeladen.

Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl in Oberndorf und aus dem
Kreisgebiet nahmen an dieser gut besuchten Veranstaltung teil.

Wenn es um öffentliche Finanzen geht, lauten die Schlagzeilen immer
wieder"Sprudelnde Steuereinnahmen", "Rekordeinnahmen " oder so ähnlich.
Und die Forderung der Lobbyisten nach Steuersenkung ist nicht weit.
Gleichzeitig wird der "Investitionsstau" beklagt.

Auf der einen Seite haben die Kommunen in Deutschland über 40 Milliarden
Kassenkredite, auf der anderen Seite gibt es Haushaltsüberschüsse und
trotzdem gehen auch dort der Wohnungsbau, der Ausbau der öffentlichen
Verkehrsinfrastruktur, der Glasfasernetzausbau und auch Sanierung und
Neubau von Schulen nur langsam voran.

Wie passen diese Aussagen zusammen.

Grundsätzlich geht es darum, dass die Kommunen Ihre Aufgaben erfüllen.
Kommunen sorgen für gute Schulen und Kinderbetreuung, Straßen und
Internetanschlüsse, Energie und Wasserversorgung, soziale Hilfen ,
kulturelle Angebote und vieles mehr.

Hier kommt es darauf an, dass Bund, Land und Kommune klug
zusammenarbeiten und das Ergebnis mit der Politik der Europäischen Union
gut zusammenpasst.

Dabei geht es natürlich auch um Steuergerechtigkeit und darum, wie
Verteilungsfragen gerecht beantwortet werden.

Auch wurden die Hauptprobleme der Kommunalfinanzen aufgezeigt.

Bei der Gleichwertigkeit:  Die Schere zwischen "armen"  und "reichen "
Kommunen öffnet sich.

Bei den Sozialausgaben : Strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen.

Bei der Schuldenfalle : Kassenkredite, Altschulden und Zinsrisiko.

Investitionsstau: 2017: 126 Mrd. Euro ( 2016 : 136 Mrd. Euro)

Lothar Binding verstand es, das komplexe Feld der gesamten Steuerpolitik
verständlich und nachvollziehbar darzustellen.

 

 
 

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