Änderungen für Familienpassinhaber auf SPD/FFR Antrag

Veröffentlicht am 27.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

“Die Stadt Rottweil gewährt seit Jahren ca 240 Familienpassinhabern freiwillig Vergünstigungen für Kindergarten, Musikschule, Volkshochschule, Aqua-Sol. Die SPD hatte vor einigen Jahren auf beharrliches Betreiben von Ex-Stadtrat Winfried Wössner die Ausdehnung der Vergünstigungen auch auf einkommensschwache Familien mit 1 schwerbehinderten oder kindergeldberechtigten Kind erreicht. Dabei fließen die Vergünstigungen zum größten Teil in die Familienermäßigung der Kindergartengebühren. Dabei lagen die bisherigen Ermäßigungssätze bei 25 % für das erste, 40 % für das zweite und 60 % für das dritte Kind. Die SPD+FFR – Fraktion hat nun mit einem Antrag, dem mit großer Mehrheit zugestimmt wurde, erreicht, dass der Ermäßigungssatz für das erste Kind auf 40 % angehoben wir. Dies ab 1.1.2021. Unsere Fraktion betrachtet dies als einen Erfolg um die Bemühungen, dem Leitbild “Rottweil als familienfreundliche Stadt” besser zu entsprechen und einkommensschwachen Familien sowie Alleinerziehenden mehr Unterstützung zukommen zu lassen. Das von einer kleinen Minderheit im Gemeinderat vorgebrachte Argument, in Koronazeiten sei nicht der Moment für Mehrausgaben, wurde mit dem Argument gekontert, auch vor Korona haben manche diese Mehrausgabe nicht haben wollen. Wenn man dies Argument Ernst nehmen würde, dann gäbe es nie einen richtigen Zeitpunkt.” 

 
 

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