Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede ist nicht für die persönliche Abrechnung da
Deutliche Worte fand die Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht Tanja Witkowski am Donnerstag, 25. Januar 2024, zu einer im Gemeinderat der Stadt Schramberg gehaltenen Rede. Eigentlich ging es um die Verabschiedung des Haushalts 2024 für die Stadt Schramberg. Bevor dieser Beschluss gefasst wird, stehen traditionell die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden an. Während sich auch alle anderen Fraktionen an diese Tradition hielten, sich mit dem Haushalt beschäftigen sowie auf das Erreichte und die zukünftigen Pläne blickten, legt der Vorsitzende der Fraktion „Aktive Bürger“ einen anderen Schwerpunkt.
Nachdem Jürgen Reuter seine Rede beendet hatte, herrschte zunächst betretenes Schweigen. Dann ergriff Tanja Witkowski das Wort: „Ich möchte mich für die Fraktion SPD/Buntspecht von dieser Art der Haushaltsrede öffentlich distanzieren. Wir finden es nicht in Ordnung, die Haushaltsrede für eine persönliche Abrechnung zu benutzen. Schade, dass die Aktiven Bürger die Chance nicht genutzt haben, sich sachlich mit der Thematik des Haushalts auseinandersetzen und eigene Projekte zu nennen. Danke!“ Zur Erläuterung: Der Fraktionsvorsitzende der Aktiven Bürger hatte seine Rede für eine persönliche Abrechnung mit Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr (parteilos) genutzt.
Alle Fraktionen – mit Ausnahme der Aktiven Bürger – reagierten auf den Beitrag von Tanja Witkowski mit Beifall.
Dem Haushalt stimmten die Fraktionen von SPD/Buntspecht, CDU und Freie Liste zu, die ÖDP enthielt sich, die Aktiven Bürger stimmten dagegen.
Und hier die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Witkowski:
Stellungnahme von SPD/Buntspecht zur geplanten Schadstoffsanierung am Gymnasium
Die Schadstoffsanierung am Gymnasium Schramberg kommt nicht zu Ende. Ein Problem: Die Kommunikation zwischen der Stadtverwaltung Schramberg und dem Landratsamt Rottweil funktioniert wohl nicht: Hier nun die Stellungnahme unserer Gemeinderatsfraktion SPD/Buntspecht zur geplanten Schadstoffsanierung am Gymnasium umd die damit verbundene Vorgehensweise des Landratsamts Rottweil.
