Fraktionssprecher Hans Jörg Fahrner.Schramberg. Die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht will von der Stadt Schramberg erfahren, wie es um die Umplanung für die B 462 „Talstadtumfahrung Schramberg“ steht. Nur wenn die Kosten deutlich gesenkt werden, hat das Projekt eine Chance bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes im vordringlichen Bedarf berücksichtigt zu werden. Das sei Voraussetzung, „wenn eine zeitnahe Verwirklichung dieser überregional bedeutenden Streckenführung eine Chance haben soll“, heißt es in dem Antrag.
Die Stadt Schramberg und der Landkreis bemühen sich seit Längerem bei der Landesregierung, dass der Auftrag zur Umplanung erteilt wird und die notwendigen Mittel bereitgestellt werden. Hierzu haben die Stadt, der Landkreis und die IHK sich bereit erklärt, die erforderlichen Planungsmittel eventuell vorzufinanzieren.
Sollten beim Regierungspräsidium Planungskapazitäten fehlen, dürfe das nicht dazu führen, die notwendige Umplanung weiter zu verzögern. „Notfalls kann eine Vergabe an ein privates Planungsbüro Abhilfe leisten.“
Die Verwaltung soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT) über den Stand der Bemühungen und Verhandlungen berichten und folgende Fragen beantworten:
„Kommen die von Herrn MdB Volker Kauder am 4. November 2011 in Aussicht gestellten Mittel aus dem jetzt zur Verfügung stehenden 750-Millionen-Euro-Programm des Bundes für Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen für die Umplanung in Schramberg zum Tragen? Welche Schritte unternimmt die Verwaltung, die Voraussetzungen für die Aufnahme in den vordringlichen Bedarf zu schaffen?“
Bei mangelnder Planungskapazität beantrage die Fraktion, die Umplanung an ein Planungsbüro zu vergeben.