SPD steht zur Talumfahrung und setzt sich für den Schutz des Stadtbilds ein

Veröffentlicht am 09.02.2012 in Ortsverein

Vorsitzender Mirko Witkowski.

Schramberg (mp). Wenn die Routinethemen wie Berichte und Planungen von Veranstaltungen abgehakt sind, ergeben sich bei Sitzungen politischer Parteien oft die spannendsten Diskussionen. Genauso war es auch bei der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Schramberg am vergangenen Mittwoch, 8. Februar. Deutlich macht die Schramberger SPD, dass sie zur Talumfahrung steht und nichts davon hält, das Stadtbild mit der Abrissbirne zu ruinieren.

Nach wie vor ist die Talstadtumfahrung der B 462 für die Schramberger SPD ein extrem wichtiges Anliegen, wie Schrambergs SPD-Vorsitzender Mirko Witkowski betonte. Auf die kleine Anfrage der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Rita Haller-Haid und Hans-Martin Haller zu „Maßnahmen des Landes gegen die Verkehrsbelastungen der Schramberger Talstadt“ hatte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Verkehrsministerium, Splett, bekanntlich darauf hingewiesen, dass die Talstadtumfahrung „nur nachrangig“ sei. Diese Formulierung wurde in der Presse als „niederschmetternd“ kommentiert.
Aus Sicht des SPD-Ortsvereins stellt diese Aussage aber nichts anderes als den derzeit bereits bekannten Stand dar. Damit es endlich vorangeht, war man sich einig, müsste die Finanzierung der Planung gesichert sein. Hier ist vor allem der Bund in der Pflicht, entsprechende Planungsmittel zur Verfügung zu stellen, denn ohne Planfeststellung ist eine Aufnahme in den vordinglichen Bedarf bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans 2015 mehr als fraglich.
Die Dringlichkeit der Talstadtumfahrung ist erst jüngst von den Bundes- bzw. Landtagsabgeordneten Volker Kauder, Ernst Burgbacher und Stefan Teufel unterstrichen worden, die bei Besuchen schon mehrfach ihre Unterstützung zugesichert haben. Alle drei wollten sich für die Freigabe der Planungsmittel einsetzen. Der Lückenschluss in Schramberg wird auch von der Notgemeinschaft „Querspange“, deren Vorsitzender Landrat Dr. Michel ist, als vordringlich angesehen. Der Ortsverein der SPD Schramberg fordert deshalb Oberbürgermeister Thomas Herzog, den Landrat und alle politisch Verantwortlichen auf, dafür zu sorgen, dass die notwendigen Planungen finanziert und veranlasst werden.
Widerspruch gab es auch zu Stadtrat Udo Neudecks in dessen Haushaltsrede formulierten Forderung zu „mehr Mut zur Abrissbirne“. Baufällige Bausubstanz in der Stadt ist nach seiner Ansicht kontraproduktiv. Er empfiehlt den Abriss und das Anlegen von Gärten.
Diese Ansicht teilt der SPD-Ortsverein nicht. Wie negativ Baulücken sich auswirken, konnte man nach Auffassung von Hans Jörg Fahrner, Sprecher der Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht, vor kurzem in der Hauptstraße erleben. Er betonte, Stadtplanung mit der Abrissbirne mache die Stadt ebenso wenig attraktiv wie ein Gebiss voller Zahnlücken. Stattdessen müssten, wie in der Vergangenheit auch, vorrangig die Sanierung von Gebäuden betrieben und entstehende Lücken so schnell wie möglich geschlossen werden. Die von OB Thomas Herzog angekündigte Wohnbauförderung könnte hier ansetzen. Anstelle immer mehr Grünflächen zu verbrauchen, müssten freiwerdende Flächen der Innenstadt vorrangig zur Verbesserung der Infrastruktur genutzt werden. Für älter werdende Menschen hat das Wohnen in der Stadt in den letzten Jahren einen immer höheren Stellenwert gewonnen, das Wohnen in der Stadt ist wieder attraktiv.
Straßenzüge, Plätze prägen das Stadtbild, sie machen eine Stadt zusammen mit der notwendigen Infrastruktur lebens- und liebenswert. Eine Stadtplanung mit der Abrissbirne bewirkt nach Auffassung des Vorstands des SPD-Ortsvereins genau das Gegenteil.

 
 

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