SPD Oberndorf

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SPD lobt Bewerbung um die Landesgartenschau

Veröffentlicht am 19.07.2018 in Ortsverein

Mirko Witkowski

Schramberg (wit). Landesgartenschau, Freibad, sozialer Wohnungsbau, Berneckstrand, Rausteinstadion und nicht zuletzt die Kindergartengebühren: Breiten Raum nahm in der jüngsten Sitzung des Schramberger SPD-Vorstands am Dienstagabend im Gasthaus „Zum Stammhaus 1888“ die Kommunalpolitik ein.

Trotz des Bedauerns, dass Schramberg nicht zu den Ausrichtern einer der nächsten Landesgartenschauen zählt, war das Vorstandsteam der Schramberger SPD überzeugt davon, dass die Stadt Schramberg eine sehr gute Bewerbung erarbeitet hat. Die beiden Stadträte Ute Graf und Mirko Witkowski erläuterten, dass die Stadt nun zwar ohne die im Zusammenhang mit einer Gartenschau fließenden Zuschüsse auskommen muss, dafür aber die Bewerbungsunterlagen eine sehr gute Grundlage für die weitere positive Entwicklung der Gesamtstadt mit allen Stadtteilen sei.

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Mirko Witkowski, bedankte sich ausdrücklich bei allen beteiligten Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die gemeinsam die Bewerbung erarbeitet haben. Sehr positiv in Erinnerung geblieben ist auch bei der SPD das kleine Stadtfest, das aus Anlass des Besuchs der Bewertungskommission gefeiert wurde. „Die Stimmung in der Stadt war einfach klasse. Bürger, Vereine und Verwaltung haben die Gesamtstadt unglaublich sympathisch präsentiert“, so Witkowski.

Für Nachdenklichkeit sorgte ein Artikel aus dem Schwarzwälder Boten, der am Samstag, 7. Juli, auf der Baden-Württemberg-Seite unter der Überschrift: „Gartenschau gegen Flüchtlingshilfe?“ den Eindruck vermittelt hatte, dass zumindest bei einer Vergabe auch sachfremde Erwägungen eine Rolle gespielt haben könnten.

Positiv aufgenommen wurden die aktuellen Planungen zum gesamtstädtischen Freibad im Stadtteil Tennenbronn. Auch der von der Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht eingebrachte Antrag zum sozialen Wohnungsbau wurde begrüßt, was auch für den weiteren Betrieb des Rausteinstadions gilt. Bedauert wurde, dass wegen des Fehlverhaltens einzelner für den Berneckstrand schärfere Regeln erlassen werden müssen. Ziel müsse sein, dass der Berneckstrand ein attraktives Areal bleibt, auf dem auch weiterhin gegrillt werden kann.

Kritisch gewürdigt wurde von den Sozialdemokraten, dass es in Baden-Württemberg immer noch nicht gelungen ist, den Kindergarten als Bildungseinrichtung kostenlos anzubieten. „Hier wird eine Aufgabe des Landes, nämlich die Finanzierung, auf die Schultern der Kommunen gelegt“, so Mirko Witkowski. Er verwies darauf, dass Rheinland-Pfalz und Hessen hier schon wesentlich weiter seien. Zumindest ein Einstieg müsse endlich gelingen, in dem in einem ersten Schritt das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei werde. Für die Finanzierung sei hier das Land zuständig.

 

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