Die Mitglieder der SPD/Buntspechtfraktion beraten über den Haushaltsplan 2015 und die Zukunftsthemen in der Stadt.Schramberg. Zur traditionellen Fraktionsklausur vor den Haushaltsplanungen trafen sich die Mitglieder der SPD-Buntspecht-Fraktionsgemeinschaft in Tennenbronn. Bevor sich die acht Rätinnen und Räte ans Durchackern des umfangreichen Zahlenmaterials machten, legten sie die Schwerpunkte für ihre kommunalpolitische Arbeit in den nächsten Monaten fest, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion.
Aus der Vielzahl der anstehenden Aufgaben schälten sich vier Bereiche heraus, die die Fraktion in erster Linie vorantreiben will: die Schulentwicklung, die Entwicklung der Stadt, die medizinische Versorgung und die sozialen Probleme. Weitere Punkte, die SPD und Buntspechten wichtig sind, sind die Weiterentwicklung des Tourismus, eine bessere Verbindung der verschiedenen Stadtteile und die Hallenproblematik auf dem Sulgen, in der Talstadt und in Tennenbronn. Der sparsame Umgang mit Flächen für Wohnen und Gewerbe ist der Fraktion genauso ein Anliegen wie das Lebendig-Erhalten der Innenstadt. Im Bereich Verkehr wünscht die Fraktionsgemeinschaft, dass bald ein Radwegekonzept und ein neues Parkraumkonzept erarbeitet werden. Verbessern möchte die Fraktion auch die Zusammenarbeit der Stadt mit den Umlandkommunen.
Bei der Schulentwicklung setzt die Fraktion auf die Arbeitsgruppe, die derzeit ein Konzept erarbeitet, wie künftig Grundschulen und weiterführende Schulen in der Gesamtstadt organisiert werden können: „Es bietet sich an, auf dem Sulgen einen Schulcampus aufzubauen, wenn dort bald das neue Hallenbad und das erneuerte Stadion stehen“, so Fraktionssprecher Hans Jörg Fahrner. So könnten sich etliche Synergien mit den beruflichen Schulen ergeben, fand auch SPD-Rätin Gertrud Nöhre. Der Fraktion schwebt ein Gesamtkonzept für die Bildung von der Kinderkrippe bis zur Volkshochschule für Schramberg vor.
Das Thema Stadtentwicklung mit den bestehenden und möglichen weiteren Sanierungsgebieten liegt der Fraktionsgemeinschaft am Herzen. Im Göttelbachtal entlang der Oberndorfer Straße und der alten Steige sieht SPD-Buntspecht Sanierungsbedarf, aber auch das Schließen von Baulücken solle forciert werden: „Immer nur Häuser abreißen und Parkplätze anlegen, ist nicht sonderlich kreativ“, befand SPD-Rat Edgar Reutter.
Die medizinische Versorgung sei derzeit in Schramberg noch gut, wegen des demografischen Wandels gelte es aber Vorsorge zu treffen, damit bestehende Allgemein- und Facharztpraxen nicht verwaisen. Die Fraktionsgemeinschaft will sich weiter dafür einsetzen, dass das zunächst gescheiterte Ärztehausprojekt doch noch zustande kommt.
Die zunehmende Verarmung in der Bevölkerung dürfe in der Kommunalpolitik nicht vergessen werden, waren sich die Fraktionsmitglieder einig. SPD-Stadträtin Renate Much berichtete von der Arbeit des neu gegründeten „Netzwerks Willkommen“, das sich um Flüchtlinge kümmert und in dem sie aktiv mitarbeitet. Der Fraktion ist aber auch die zunehmende Kinderarmut in unserer Gesellschaft bewusst. Angebote wie das Schulfrühstück oder die Unterstützung beim Mensaessen reichten da nicht mehr aus. Auch sei zu überlegen, ob die Stadt über ihre Wohnungsgesellschaft wieder in den „sozialen Wohnungsbau“ einsteigen sollte, wie Gertrud Nöhre vorschlug.
Ausführlich beraten hat die Fraktionsgemeinschaft auch die Hallenproblematik. Für Tennenbronn hielt es Buntspecht-Rat Reinhard Günter am sinnvollsten, im Falle eines Neubaus die Halle am bisherigen Standort zu errichten: „Sie liegt mitten im Ort, und es gibt genügend Parkplätze in fußläufiger Entfernung.“Bei aller Bedeutung der Hallen für das sportliche und kulturelle Leben in der Stadt war sich die Fraktion einig: der Ausbau der Kindergärten und Schulen sollte Priorität haben.
Für den Tourismus wäre ein Premiumwanderweg im Bernecktal sicher ein Gewinn, so SPD-Rat Josef Günter. „Wir sollten aber den Talweg als Verbindung Tennenbronn-Schramberg nicht aus dem Auge verlieren, auch wenn der Weg teilweise entlang der Straße geführt werden muss.“
Ausführlich befasste sich die Fraktion auch mit Wohnungsleerständen, Baulücken und Industriebrachen. Um die wirtschaftliche Entwicklung weiter voran zu bringen, werde die Fraktion die Ausweisung weiterer Industrie- und Gewerbegebieten unterstützen, kündigte Fraktionssprecher Hans Jörg Fahrner an. Beim Wohnungsbau solle die Stadt den Umbau bestehenden Wohnraums stärker fördern.
Um das Bahnfahren zu erleichtern, möchte die SPD-Buntspechtfraktion darauf hinwirken, dass am zentralen Omnibusbahnhof ein Fahrkartenautomat für Bahnkarten aufgestellt wird. „Wenn wir schon keinen Bahnhof haben, sollte es im Mittelzentrum zumindest möglich sein, Fahrkarten am Automat zu kaufen, um dann von Schiltach, Hornberg oder Rottweil aus ohne Umstände weiter Zug fahren zu können“, findet Tanja Witkowski.
Am Nachmittag ackerten die Fraktionsmitglieder den Haushaltsplan 2015 durch und berieten, welche Änderungen sie in den Haushaltsberatungen vorschlagen werden. „Wohl vorbereitet und mit Zuversicht, eigene Vorstellungen durchsetzen zu können“, gehe die Fraktionsgemeinschaft in die Beratungen, so Fraktionssprecher Fahrner laut Pressemitteilung.