Klaus Schätzle Fraktionsvorsitzender der grün-roten Gemeinderatsfraktion

Veröffentlicht am 18.01.2012 in Kommunalpolitik

Die Grün-Rote Koalition wird im Sulzer Gemeinderat schon viel länger betrieben als im Stuttgarter Landtag. Mit dem kleinen Unterschied, dass Heidi Kuhring und Klaus Schätzle in Sulz trotz politischer Zweckehe keine Regierungsmehrheit zusammenbringen. Doch immerhin Fraktionsstatus erreichen GAL (zwei Stadträte) und SPD (zwei Stadträte) mit diesem Kunstgriff, denn den gibt’s im Gemeinderat erst ab drei Vertretern. Als Fraktion hat man Vorteile.

Ab jetzt hat SPD-Stadtrat Klaus Schätzle in der grün-roten Gemeinderatsfraktion den Hut auf, ... Ab jetzt hat SPD-Stadtrat Klaus Schätzle in der grün-roten Gemeinderatsfraktion den Hut auf, nachdem in der ersten Hälfte des Staffellaufs zur Kommunalwahl GAL-Rätin Heidi Kuhring die Fraktionsvorsitzende gegeben hat. Bild: hz

So werden viele Themen vor der öffentlichen Debatte im Gemeinderat, die meist direkt im Beschluss endet, mit den Fraktionen vorberaten. In dieser Praxis liegen auch die vordergründig oft wenig umstrittenen Sulzer Gemeinderatsbeschlüsse begründet, erklärt Schätzle das nur scheinbar abgekartete Spiel. Wer aber in der Vorberatung nicht dabei ist, tut sich später schwer, in der Sitzung noch grundlegende Änderungen am Beschlussvorschlag anzuzetteln. Wirklich Konstruktive Kommunalpolitik ist also nur mit Fraktionsstatus möglich.

Und konstruktive Kommunalpolitik haben sich Schätzle und Kuhring auch für die verbleibenden zweieinhalb Jahre der Wahlperiode vorgenommen. Allerdings mit umgekehrten Vorzeichen, denn wie abgemacht übernimmt jetzt zur Halbzeit in der Fraktion Klaus Schätzle von Heidi Kuhring den Vorsitz. Am augenfälligsten wird das bei der nächsten Haushaltsverabschiedung im Dezember sein. Dann wird Kuhring, die zuletzt die Haushaltsreden hielt, vornehm schweigen, während Schätzle die gemeinsame Politik erklären darf. Er hat ja, worauf Kuhring nur halb scherzhaft hinweist, jetzt als pensionierter Lehrer ohnehin mehr Zeit.

Ebenso wie die Grün-Rote Landesregierung bislang nicht am Stuttgart-21-Dissens zerbrochen ist, haben auch die grundlegend unterschiedlichen Ansichten von Sulzer GAL und Sulzer SPD zum Regionalen Gewerbegebiet und speziell zur Daimler-Ansiedlung die Zusammenarbeit nicht zum Scheitern gebracht, resümiert Kuhring. „Trotzdem haben wir immer unsere eigene Meinung vertreten“, betont sie. „Wenn die Chemie stimmt, dann kann man mit Meinungsverschiedenheiten gut leben“, erklärt Schätzle. Im Hintergrund, sprich in den beiden Parteien, habe es allerdings durchaus heiße Diskussionen gegeben – natürlich gerade in Sachen Daimler.

Als wichtigen Erfolg der Grün-Roten Fraktion empfinden Kuhring und Schätzle zum Beispiel, dass jetzt laut Sulzer Richtlinie innerörtliche Flächen Vorrang bei der Baulanderschließung haben. In den verbleibenden zweieinhalb Jahren der Zweckehe wollen Kuhring und Schätzle zusammen mit ihren Fraktionskollegen Martin Frey (GAL) und Karl Mutschler (SPD) noch einige andere Themen in Sulz platzieren.

Mitten drin sind Verwaltung und Gemeinderat bereits im „großen gemeinsamen Thema“ von SPD und GAL, der Kinderbetreuung, beziehungsweise „frühkindlichen Bildung“ wie es Kuhring lieber nennt. Gut finden Schätzle wie Kuhring, dass der Gemeinderat vor Weihnachten sämtliche Kindergärten und Grundschulen der Gesamtstadt besucht hat. Die Erzieherinnen seien sehr offen für die anstehenden Veränderungen und gut vorbereitet. Mindestens drei Kinderkrippen werde es wohl künftig in Sulz geben, meint Schätzle – Kernstadt, Glatttal und Mühlbachtal. Wo genau, das hänge aber auch mit den Gebäuden und deren Renovierungsstand zusammen, so Kuhring, die ergänzt, dass sich ein Gesamtelternbeirat für alle Sulzer Kindergärten bilden werde, der den Blick auf die Gesamtstadt haben wird.

Das „auch auf Landesebene noch nicht ausgegorene Konzept der Gemeinschaftsschule“ (Kuhring) sei eine „grün-rote oder rot-grüne Idee“ (Schätzle), eine auch für Sulz möglicherweise gute Idee, wie der ehemalige Lehrer meint. Immer noch blieben (auch in Sulz) viele Kinder unter ihren Möglichkeiten, und da könne solch ein Gemeinschaftsschulmodell helfen. Man müsse sich Beispiele angucken, etwa an der Bickeberg schule Villingen-Schwenningen, wo das gemeinsame Lernen bereits praktiziert wird. Die Initiative zu einer Sulzer Gemeinschaftsschule müsse aber aus den Sulzer Schulen kommen, glaubt Schätzle. Genauso wie auch die Initiativen für die jetzt eingerichteten Ganztagsschulen in Sulz und Fischingen von Eltern und Lehrern gekommen seien, so Kuhring, die hofft, dass man in Sulz zu einem Bildungsentwurf aus einem Guss kommt. Das Sulzer Wirtschaftsgymnasium des Landkreises und den Antrag auf einen G9-Zug am Albeck-Gymnasium unterstützen Kuhring und Schätzle im Sinne einer weiteren Stärkung des Schulstandortes.

Vor allem Klaus Schätzle weist immer wieder darauf hin, dass man in Sulz eine Absolventengeneration nach der anderen an die Ballungsräume verliere. Um der Jugend Anreize zum Bleiben oder Wiederkommen zu geben, habe die klassische Gewerbeansiedlung an Stellenwert verloren. Sulz solle sich darum bemühen, neben Schul- und Tourismusstandort auch Forschungsstandort zu werden. „Da haben wir was verschlafen“, ist Schätzle beim Blick nach Horb oder Balingen überzeugt.

Die Sulzer Wirtschaftsförderung jedenfalls ist nach Meinung von Kuhring und Schätzle gerade auch angesichts vieler leer stehender Läden in der Stadt ein Fulltime-Job. Den könne kein Hauptamtsleiter auf die Dauer nebenher erledigen, auch wenn Hartmut Walter in Sulz seine Arbeit sehr gut mache.

Ein wichtiger Gewerbezweig sei gerade jetzt übrigens die Windkraft, betont Schätzle. Man müsse sich bemühen, ein Windrad nach Sulz zu bekommen, denn 70 Prozent der Gewerbesteuer gehe an die Standortkommune, hat er recherchiert.

Jetzt hoffen Kuhring wie Schätzle erstmal, dass die beschlossene Aufstockung des Sanierungsprogramms „Soziale Stadt“ nun beim Bürgertreff im Alten Schulhaus Früchte trägt. Gerade dafür kann sich Kuhring auch mehr direkte Bürgerbeteiligung vorstellen, etwa in Form der aktuell diskutierten Bürgerräte. Man habe in Sulz ja durchaus gute Erfahrungen gemacht, als sich die Menschen zum Beispiel bei der Entwicklung des Gebiets Neckarwiesen mit vielen guten Ideen eingebracht haben, erinnert Kuhring. „Entschieden muss natürlich der Gemeinderat“, stellt Schätzle klar, „aber wir brauchen Ideen“. Der Gemeinderat habe eben „nur eine begrenzte Menge von Gehirnen“, so Kuhring.
Hans-Jörg Schweizer

 
 

Homepage SPD Sulz-Dornhan

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

19.12.2018, 19:00 Uhr - 00:00 Uhr Kreisvorstandssitzung mit Weihnachtsessen

Alle Termine

Besucher

Besucher:170729
Heute:16
Online:1

Wetter-Online

Facebook SPD Oberndorf

Facebookseite von der SPD Oberndorf