SPD Oberndorf

Mirko Witkowski

Die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht hat in der Sitzung des Schramberger Gemeinderats am Donnerstag, 25. Juni 2023, beantragt: "Die Stadtverwaltung Schramberg erarbeitet einen Hitzeschutzplan für die Gesamtstadt Schramberg." Entstanden ist der Antrag in einer Vorstandssitzung der Schramberger SPD. Eingebracht hat ihn Mirko Witkowski.

Hier unsere Begründung:

In den Jahre 2003 und 2018 kam es zu lang andauernden Hitzeperioden, wie sie bisher in Europa unbekannt waren. In Deutschland kam es im Jahr 2003 zu 7200 hitzebedingten Todesfällen, in Frankreich waren es 2003 zusätzliche 15.000 Tote. Betroffen sind meist ältere Personen, sowie Personen mit gesundheitlichen Vorschädigungen (z.B. Raucher, Diabetiker, Herzpatienten). Die jeweiligen Länder und Städte waren auf diese Ereignisse gänzlich unvorbereitet.

In Frankreich wurde nach 2003 ein Hitzeschutzplan (Canicule) erarbeitet, der schon bei der Hitzewelle 2018 Wirkung zeigte, die Zahl der zusätzlichen Toten war deutlich geringer.

Einige Städte in Deutschland, zum Beispiel Mannheim („Mannheimer Hitzeaktionsplan“ 2021) erarbeiteten ebenfalls Hitzeschutzpläne, das Bundesministerium für Umwelt erstellte „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ (24.3.2017).

Zuständig für „Hitzepläne“ sind in Deutschland primär die Kommunen „Diese Aktionspläne sind nach dem Subsidiaritätsprinzip primär von den Kommunen und betroffenen Instituten unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten und Spezifika zu erstellen“ (Jährliche Konferenz der Landesgesundheitsminister, Herbst 2020).

Da nach allen Erkenntnissen Hitzetage sowohl in der Anzahl, als in den Temperaturerhöhungen sicher zunehmen werden und wir es als Aufgabe der Verwaltung ansehen, die vulnerablen Bevölkerungsgruppen vor den bis zur Lebensgefahr führenden Auswirkungen hoher Temperaturen zu schützen, beantragen wir die Ausarbeitung eines Hitzeaktionsplanes für Schramberg.