SPD Oberndorf

Renate Much.

Schramberg. Die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht hat ein Rauchverbot auf Spielplätzen beantragt. Hier der von Renate Much im Namen der Fraktionsgemeinschaft gestellte Antrag im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Zigarettenabfälle in Form von Kippen sind toxisch und enthalten Giftstoffe, die an die Umwelt abgegeben werden. Auf Spielplätzen sind Kinder insbesondere durch Zigarettenkippen gefährdet, denn ein Verschlucken kann zu Vergiftungserscheinungen führen.

Anders als für Kindertagesstätten und deren Außenflächen gibt es für öffentliche Spielplätze kein generelles Rauchverbot.

Im Rahmen des Nichtraucherschutzgesetzes legten einige Bundesländer ein Rauchverbot auf Spielplätze fest. Städte wie Heidelberg, Bottrop oder Köln erließen ein kommunales Rauchverbot.
Hinweisschilder, z.B. mit der Aufschrift: „Dieser Spielplatz ist rauchfrei“ wie in Heidelberg zeigen Wirkung. Im Vergleich mit Städten ohne Rauchverbot liegt die Zahl der Kippen dort erheblich niedriger.

Antrag:

Die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht beantragt:

Die Stadt Schramberg erlässt ein Rauchverbot auf allen öffentlichen Spielplätzen.

Die Verwaltung macht Vorschläge für eine deutlich sichtbare Beschilderung, durch die Spielplatzbesucher auf das Verbot und auf ihre Verantwortung aufmerksam gemacht werden.